1. GESETZLICHE GRUNDLAGEN FÜR DIE DATENVERARBEITUNG
Der Schutz Ihrer persönlichen Daten hat für die IHK Hannover einen hohen Stellenwert. Es ist uns wichtig, Sie darüber zu informieren, welche persönlichen Daten wir verarbeiten und zu welchen Zwecken.
Das Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern (IHKG) enthält gesetzliche Regelungen zu einer Reihe von Zwecken:
Wahrnehmung des Gesamtinteresses der Wirtschaft, § 1 IHKG
Förderung der gewerblichen Wirtschaft, § 1 IHKG
Information und Beratung der Mitglieder, § 1 IHKG
Erhebung von Beiträgen, § 3 IHKs
Durchführung von Wahlen zur IHK-Vollversammlung, § 5 IHKG
Übermittlung von Daten an nicht-öffentliche Stellen zur Anbahnung von Geschäftsbeziehungen oder sonstigen dem Wirtschaftsverkehr dienenden Zwecken, § 9 IHKG
1.1 Woher stammen die Daten?
Gemäß § 9 Abs.1 Satz 1 IHKG sind die Industrie- und Handelskammern berechtigt, die nach § 14 Absatz 8 Satz 1 Nummer 1 und Satz 2 der Gewerbeordnung sowie der Rechtsverordnung nach § 14 Absatz 14 der Gewerbeordnung (GewO) genannten Daten der Kammerzugehörigen zu verarbeiten. Entsprechend dieser Berechtigung haben wir folgende Angaben zu Ihrer Person bzw. zu Ihrem Unternehmen gespeichert:
1.2.1. Gesetzliche Aufgaben Diese Daten wurden uns entsprechend der oben genannten gesetzlichen Grundlage von der zuständigen Gewerbebehörde übermittelt. Zweck der Speicherung dieser Daten ist die Erfüllung der uns nach dem IHKG oder anderen Gesetzen übertragenen Aufgaben (z. B. Berufsbildung).
Neben den oben angeführten Angaben haben wir für unsere internen Verwaltungszwecke weitere folgende Daten gespeichert:
Zugang zur Kammer
Zeitpunkt der letzten Änderung
Identnummer
Grundsätzliche Beitragspflichtigkeit
Beitreibgemeinde
Wahlgruppe und -bezirk betreffend die Kammerwahlen
Diese Daten wurden von uns selbst angelegt und werden ausschließlich zu Verwaltungszwecken verarbeitet. Eine Übermittlung an Dritte erfolgt nicht mit Ausnahme von für die Wahl zur Vollversammlung relevanten Daten.
Gemäß § 9 Abs. 2 IHKG sind die Industrie- und Handelskammern weiter berechtigt, zur Festsetzung der Beiträge Kammerzugehöriger die Bemessungsgrundlagen bei den Finanzbehörden zu erheben. Dementsprechend haben wir von Ihnen folgende Daten gespeichert:
Steuernummer
Bemessungsgrundlagen, d.h. Gewerbeerträge der Beitragsjahre
Vorläufige Bemessungsgrundlagen, d.h. Gewerbeerträge, die den vorläufigen Veranlagungen zugrunde liegen.
Über diese Daten verfügen wir gemäß § 9 Abs. 2 IHKG aufgrund der Übermittlung durch die Finanzämter. Diese Daten werden ausschließlich zum Zweck der Beitragsfestsetzung verarbeitet. Eine Übermittlung dieser Daten an Dritte erfolgt nicht.
Ergänzend zu internen Verwaltungszwecken haben wir zu diesem Bereich noch folgende Daten gespeichert:
Zum Soll gestellte, d.h. veranlagte Grundbeiträge und Umlagen sowie das jeweilige Datum des Bescheids.
Bezahlte Grundbeiträge und Umlagen sowie das jeweilige Datum der Zahlung sowie die Zahlungswege.
Diese Daten wurden von uns selbst angelegt und werden grundsätzlich ausschließlich zu internen Verwaltungszwecken verwendet. Eine Übermittlung solcher Daten an nicht-öffentliche Stellen erfolgt nicht.
Lediglich Angaben über offene Beträge der von uns festgesetzten Beiträge werden gegebenenfalls an öffentliche Stellen weitergegeben, sofern dies zur Erfüllung unserer Aufgaben oder der anfragenden öffentlichen Stelle erforderlich ist. Namentlich sind hier die Fälle der Beitreibung, Gewerbeuntersagung oder der Widerruf gewerberechtlicher Erlaubnisse zu nennen. Andere der genannten Daten werden auch an öffentliche Stellen nicht weitergegeben.
Unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen werden die Daten so lange gespeichert, wie eine Mitgliedschaft bei der IHK besteht.
Weiterhin haben die Industrie- und Handelskammern gemäß § 1 IHKG i. V. m. §§ 32, 76 Be-rufsbildungsgesetz (BBiG) u. a. die Berufsbildung zu überwachen. Im Rahmen unserer Pflicht zur Überwachung der Ausbildung müssen wir uns ein umfassendes Bild vom Ausbildungsbetrieb machen. Zur Erfüllung dieser Aufgabe speichern wir bei Ausbildungsbetrieben zusätzlich folgende Daten:
Namen und Geburtsdaten der Ausbilder sowie Art der fachlichen Eignung
Anzahl der zusätzlichen Fachkräfte
aktuelle Zahl der Auszubildenden in den jeweiligen Ausbildungsjahren
Namen, Anschriften, Geburtsdaten und Prüfungstermine der aktuellen Auszubildenden
aktuelle und frühere Ausbildungsverträge des Betriebes (d. h. Name des jeweiligen Azubis, Vertragsbeginn und -ende)
Beschwerden
Besuchsberichte (Inhalt: Grund des Besuchs, Name des Ausbildungsberaters, Namen der Gesprächspartner, Stichworte zum Gesprächsinhalt).
Die Überwachungspflicht beginnt mit dem ersten Ausbildungsverhältnis und endet erst, wenn ein Betrieb nicht mehr existiert oder nicht mehr ausbildet. Die Daten werden ausschließlich zur Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten im Rahmen der Ausbildung gespeichert.
Bei ehrenamtlich in der Vollversammlung, einer Bezirksversammlung, Ausschüssen etc. für die IHK tätigen Personen erfolgt eine Verarbeitung der für die Arbeit des Gremiums erforderlichen personenbezogenen Daten, insbesondere von Name, Vorname und Kontaktdaten, auf der Grundlage der §§ 4, 5, 6, 8 IHKG sowie der Satzung der IHK Hannover.
1.2.2. Übermittlung Hinsichtlich der Übermittlung dieser Daten ist zu unterscheiden zwischen der Weitergabe an öffentliche und nicht-öffentliche Stellen:
a) Öffentliche Stellen Zur Wahrung berechtigter Interessen von Dritten, zur Verfolgung von Straftaten oder zur Abwehr von Gefahren für die staatliche oder öffentliche Sicherheit sind wir gesetzlich verpflichtet, die personenbezogenen Daten auf schriftliche Aufforderung an befugte Stelle zu übermitteln. Ferner werden die vorstehend genannten Daten von uns an öffentliche Stellen weitergegeben, sofern dies zur Erfüllung unserer Aufgaben oder der Aufgaben der anfragenden öffentlichen Stelle erforderlich ist oder eine gesetzliche Grundlage (Landesdatenschutzgesetz) besteht.
b) Nicht-öffentliche Stellen Hinsichtlich der Übermittlung von Daten an nicht-öffentliche Stellen gilt, dass die von der IHK rechtmäßig erhobenen Daten zur Förderung von Geschäftsabschlüssen und zu anderen dem Wirtschaftsverkehr dienenden Zwecken übermittelt werden dürfen, sofern Sie keinen Widerspruch dagegen eingelegt haben. Hierzu verweisen wir auf § 9 Abs. 5 IHKG, der dies ausdrücklich regelt.
c) Übermittlung in Drittländer Eine Übermittlung von Daten der IHK-Mitglieder findet nicht statt. Nur bei Vorliegen einer Einwilligung dazu werden Daten z. B. an Auslandshandelskammern übermittelt.
Ihre Daten werden grundsätzlich in Deutschland verarbeitet. Nur in Einzelfällen und im gesetzlich zulässigen Rahmen findet die Datenverarbeitung auch im Ausland statt.
Die IHK Hannover unterliegt als öffentliche Stelle den Vorschriften der DSGVO, spezialge-setzlicher Regelungen und dem Niedersächsischen Datenschutzgesetz (NDSG).
Die IHK lässt die Daten auch von Dienstleistern verarbeiten.
1.4 Wie lange werden die Daten aufbewahrt?
Aufbewahrungsfristen ergeben sich aus den gesetzlichen Regelungen zur Aufgabenübertragung auf die IHKs, aus dem Satzungsrecht der IHKs und/oder aus steuerrechtlichen Aspekten. In allen anderen Fällen besteht ein Löschkonzept. Regelungen zu den Pflichten der IHKs, den Wirtschaftsarchiven bestimmte Dokumente zur Verfügung zu stellen, ergeben sich aus der DSGVO und den Landesarchivgesetzen.
Kann ich Auskunft über meine gespeicherten Daten erhalten? Sie können unentgeltlich Auskunft über den Umfang, die Herkunft und die Empfänger der gespeicherten Daten sowie den Zweck und die Dauer der Speicherung verlangen.
Kann ich Daten berichtigen oder löschen lassen? Sie können jederzeit verlangen, dass unrichtige Daten berichtigt werden. Die Löschung Ihrer Daten hängt von der Rechtsgrundlage der Verarbeitung und der oben genannten Pflicht der IHKs zur Übergabe an die Archive ab. Auch per Vertrag oder Einwilligung zur Verfügung stellen, zurückzufordern, um sie z. B. einer anderen IHK zu übermitteln. Dies gilt für IT-gestützte Verarbeitungen und entsprechende technische Möglichkeiten.
Wer ist mein Ansprechpartner, wenn ich Fragen zum Datenschutz habe? Sie können jederzeit schriftlich Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten und gegebenenfalls deren Berichtigung und/oder Löschung und/oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen. Zu diesem Zweck und/oder um nähere Informationen hierüber zu erhalten, wenden Sie sich gerne an die im Impressum genannte Kontaktadresse.
Sollten Sie Fragen, Kommentare oder Anfragen bezüglich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns haben, wenden Sie sich bitte ebenfalls an uns unter den angegebenen Kontaktdaten.
Wo kann ich mich bei Datenschutzverstößen beschweren? Aufsichtsbehörde: Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen Prinzenstraße 5 30159 Hannover Tel.: 0511 120-4500 Fax.: 0511 120-4599
Änderungen dieser Datenschutzerklärung Wir behalten uns das Recht vor, diese Datenschutzerklärung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Die jeweils aktuelle Version ist auf unserem Internetauftritt verfügbar. Bitte besuchen Sie unseren Internetauftritt regelmäßig auf und informieren Sie sich über die jeweils geltenden Datenschutzbestimmungen.
Dieses Internetangebot wird von der IHK Hannover betrieben. An dieser Stelle informieren wir Sie gemäß § 13 Telemediengesetz über Art, Umfang, Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten sowie über eine etwaige Verarbeitung von Daten in Drittstaaten außerhalb der Europäischen Union.
Unser Internetauftritt ermöglicht die Eingabe folgender personenbezogener Daten, damit Sie mit uns in Kontakt treten können:
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Personendaten, zum Beispiel: Vor- und Zuname
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Kommunikationsdaten, zum Beispiel: Telefonnummer, Faxnummer oder E-Mail-Adresse Weiterführende Informationen, zum Beispiel: Firma
Geburtsdatum
Themeninteresse, zum Beispiel: Newsletter oder Veranstaltungen
Im geschützten Login-Bereich für Mitgliedsunternehmen, „Gremien intern“, werden zusätzlich folgende Informationen benötigt:
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2.4 Dienste von Drittanbietern
Unser Internetauftritt nutzt Inhalte, Dienste und Leistungen von Drittanbietern. Dies sind beispielsweise Tools zum Versand von Newslettern, zur Analyse von Benutzerverhalten oder die Anzeige geographischer Karten oder Videos. Damit die Dienste zur Verfügung gestellt werden können, ist es zwingend erforderlich, dass die IP-Adresse von Ihrem Endgerät an den Drittanbieter übermittelt wird. Wo immer es möglich war, haben wir eine datenschutzarme Konfiguration gewählt. Wir haben aber keinen Einfluss darauf, ob die IP-Adresse möglicherweise gespeichert wird.
Im Folgenden werden die Drittanbieter aufgeführt:
2.4.1 Versand des E-Mail-Newsletters "Infoservice"
Der Versand des IHK-Newsletters Infoservice erfolgt nur mit der Einwilligung der E-Mail-Empfänger (Nutzer) oder einer gesetzlichen Erlaubnis. Die Inhalte werden bei der Anmeldung zum Newsletter, zum Beispiel auf der Internetseite https://www.hannover.ihk.de/ueber-uns/ihk-medien/infoservice.html beschrieben. Mit dem Infoservice informiert Sie die IHK Hannover auch über ihre Service-Angebote, zum Beispiel aktuelle Veranstaltungen, Sprechtage oder Leitfäden zu verschiedensten Themen aus den Unternehmensbereichen. Der Newsletter erhält gegebenenfalls auch eine Werbeanzeige.
Um sich für den Infoservice anzumelden, gibt der Nutzer seine E-Mail-Adresse, Firma und PLZ an und wählt die gewünschte Rubrik aus. Diese Informationen werden nur genutzt, um den Versand durchzuführen und die Inhalte des Newsletters den Interessen der Nutzer anzupassen. Die Anmeldung zum Newsletter erfolgt in einem sogenannten Double-Opt-In-Verfahren. Das heißt, der Nutzer erhält nach der Anmeldung eine E-Mail, in der er um die Bestätigung seiner Anmeldung gebeten wird. Diese Bestätigung ist insbesondere notwendig, damit sich niemand mit fremden E-Mail-Adressen anmelden kann.
Die Anmeldungen zum Newsletter werden protokolliert, um den Anmeldeprozess entsprechend den rechtlichen Anforderungen nachweisen zu können. Hierzu gehört die Speicherung des Anmelde- und des Bestätigungszeitpunkts, als auch der IP-Adresse.
Außerdem ist eine Anmeldung per Anmeldeformular, das die IHK etwa bei Seminaren verteilt oder in ihren Publikationen, möglich. Für die Anmeldung ist eine Unterschrift auf dem ausgefüllten Formular nötig; auf dieser Basis wird ein neuer Leser von der IHK in den Verteiler eingetragen.
Der Versand des Infoservice erfolgt mittels der Newsletter-Plattform der infin (infin - Ingenieurgesellschaft für Informationstechnologien mbH & Co. KG, Aidenbachstraße 141, 81479 München). Die E-Mail-Adressen der Nutzer, als auch deren weitere freiwillig mitgeteilten Daten, werden auf den Servern von infin gespeichert. Diese Informationen werden zum Versand und zur Auswertung der Newsletter verwendet.
Des Weiteren können diese Daten zur Optimierung oder Verbesserung der eigenen Services genutzt werden, zum Beispiel zur technischen Optimierung des Versandes und der Darstellung der Newsletter oder für wirtschaftliche Zwecke, beispielsweise um zu bestimmen, aus welchen Ländern die Nutzer kommen. infin nutzt die Daten der Nutzer jedoch nicht, um diese selbst anzuschreiben oder an unbefugte Dritte weiterzugeben. Der Nutzer kann der künftigen Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten entsprechend den gesetzlichen Vorgaben gem. Art. 21 DSGVO jederzeit widersprechen und den Empfang des Newsletters kündigen (vgl. Link zur Kündigung des Newsletters am Ende eines jeden Newsletters).
Entsprechend den Vorgaben der DSGVO erfolgt die Einwilligung in den Versand der E-Mail auf Grundlage der Art. 6 Abs. 1 lit. a) i. V. m. Art. 7 DSGVO.
Des Weiteren erfolgen der Einsatz der Newsletter-Plattform der infin, die Durchführung der statistischen Erhebungen und Analysen sowie Protokollierung des Anmeldeverfahrens auf Grundlage von berechtigten Interessen des Anbieters gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, dessen Interesse sich auf den Einsatz eines nutzerfreundlichen sowie sicheren Newsletter-Systems richtet, welches sowohl den geschäftlichen Interessen dient, als auch den Erwartungen der Nutzer entspricht.
Statistische Erhebung und Analysen:
Die Newsletter enthalten einen sog. „web-beacon“, das heißt eine pixelgroße Datei, die beim Öffnen des Newsletters von dem Server von infin abgerufen wird. Im Rahmen dieses Abrufs werden zunächst technische Informationen, wie Informationen zum Browser und System, als auch die IP-Adresse des Nutzers und Zeitpunkt des Abrufs erhoben. Diese Informationen werden zur technischen Verbesserung der Dienste anhand der technischen Daten oder der Zielgruppen und des Leseverhaltens der Nutzer anhand derer Abruforte, die mit Hilfe der IP-Adresse bestimmbar sind, oder der Zugriffszeiten genutzt.
Zu den statistischen Erhebungen gehört ebenfalls die Feststellung, ob die Newsletter geöffnet werden, wann sie geöffnet werden und welche Links geklickt werden. Diese Informationen können aus technischen Gründen zwar den einzelnen Nutzern zugeordnet werden, es ist jedoch nicht ein Bestreben der infin, einzelne Nutzer zu beobachten. Die Auswertungen sollen vielmehr dazu dienen, die Lesegewohnheiten der Nutzer zu erkennen und die Inhalte auf diese anzupassen oder unterschiedliche Inhalte entsprechend den Interessen der Nutzer zu versenden.
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2.4.4 Social Media
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