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Online: Aktuelle Änderungen im Zoll- und Außenwirtschaftsrecht

Veranstaltungsdetails

Im Laufe des Jahres 2021 haben sich die Wirtschaftskennzahlen leicht erholt, bei Weitem abernoch nicht den Vorcoronastand erreicht. Gleichsam verhalten sich die Entwicklungen bei den meisten wichtigen Handelspartnern Deutschlands, was im Binnen- wie im Außenhandel nur zu einer gewissen Zunahme von Geschäften und damit verbundenen Warenbewegungen geführt hat. Auch in der VR China flachen aufgrund der erneuten pandemischen Entwicklung die überproportionalen Zuwächse wieder deutlich ab! Läuft die Produktion in vielen Ländern wieder an, kommen aktuell erhebliche transportbedingte Einschränkungen zum Tragen, die ein schnelles Wirtschaftswachstum ebenfalls verhindern. Insbesondere die internationale Containerschifffahrt kämpft mit zum Teil erheblichen Ent- und Beladeproblemen in den großen asiatischen Häfen, was zu erheblichen Zeitverzögerungen, sehr eingeschränkten Transportkapazitäten und insbesondere zu einem deutlichen Preisanstieg im Containerverkehr führt - Verteuerung um bis zum Fünffachen!

Gerade in angespannten Situationen sichern zoll- und ursprungsrechtliche Verfahrensvereinfachungen eine schnelle Reaktion auf (außen)wirtschaftsrechtliche Anforderungen, die Verantwortung lastet hierbei aber auf den Schultern des Unternehmens und der Mitarbeiter/innen. Daher gilt es um so mehr, anstehende (Ver)Änderungen in den betrieblichen Tagesablauf zu implementieren, um Fehler zu vermeiden! Sind Postsendungen mit Werten unter 150 € ab dem 1.7.2021 elektronisch anzumelden, so hat dies deutliche Auswirkungen auf den Bereich ECommerce - die zollrechtliche Plattform wird erst Anfang 2022 zur Verfügung stehen. Aktuell sind Sendungen bis zu 150 € in der Regel zollfrei, aber nicht mehr (einfuhr)umsatzsteuer-frei. Zum Jahreswechsel steht die Änderung des Harmonisierten Systems an - (Ver)Änderungen an 351 Stellen. Neben neuen Definitionen wie „Smartphones“ oder „Flat panel display modules“ hält der Gedanke der Nachhaltigkeit Einzug in zolltarifliche Überlegungen, dies u.a. durch Schaffen einer neuen Position 8549 für elektrischen und elektronischen Abfall und Schrott. Diese Änderungen müssen innerbetrieblich umgesetzt werden, da betroffene Waren ggf. völlig anders einzureihen sind - Details der Änderungen/Anpassungen und Ergänzungen in 7. Auflage des HS 2022 zum 1.1.2022.

Mit der Migration auf das ATLAS-Release Einfuhr 9.1 und Ausfuhr-AES 3.0 können Unterlagen und Stellungnahmen elektronisch und damit medienbruchfrei zwischen Zollverwaltung und Beteiligten ausgetauscht werden.

In welchen Fällen dürfen präferentielle Ursprungserklärungen von Jedermann, nur von einem Ermächtigten Ausführer (EA) oder einem Registrierten Exporteur (REX) abgegeben werden? Die EU ist bemüht, Freihandelsabkommen mit weiteren (Partner)Ländern zu vereinbaren, so z. B. mit den MERCOSUR-Staaten.

Die seit Jahren geübte Intrahandelsstatistik, in der die Verkehrsrichtungen Eingang und Versendung erfasst werden, wird auf eine Einstromstatistik umgestellt - European BusinessStatistics. Diese statistische Veränderung im Binnenhandel beeinflusst allerdings auch die Inhalte der Zollanmeldungen, da die Datenelemente der Intra- und Extrahandelsstatistik identisch bleiben müssen - Erstellen der sog. Außenhandelsstatistik.Die ab 9.9.2021 geltende neue dual use-Verordnung (EU) 2021/821 führt zwar die bisherigen Exportkontrollregelungen in bewährter Form fort, formuliert aber weitere Einschränkungen betreffend Überwachungstechnolgie im Zusammenhang mit Menschenrechtsverletzungen sowie zwei neue Allgemeine Ausfuhrgenehmigungen. Die Exporteure sind aufgefordert, sich wesentlich intensiver mit dem Kunden und dem Verwendungszweck der gelieferten Waren/Güter auseinander zu setzen; diese zu treffenden Maßnahmen sollten dann auch in eineminternen Prüfschema (Internal Compliance Programm - ICP) abgebildet werden. DieErweiterung der Catch-All-Bestimmungen ist eine ebenso bedeutsame Veränderung wie die Integration neuer Bestimmungen für die technische Unterstützung.

Die seit Jahren geübte Intrahandelsstatistik, in der die Verkehrsrichtungen Eingang und Versendung erfasst werden, wird auf eine Einstromstatistik umgestellt - European Business Statistics. Diese statistische Veränderung im Binnenhandel beeinflusst allerdings auch die Inhalte der Zollanmeldungen, da die Datenelemente der Intra- und Extrahandelsstatistik identisch bleiben müssen - Erstellen der sog. Außenhandelsstatistik.

Die ab 9.9.2021 geltende neue dual use-Verordnung (EU) 2021/821 führt zwar die bisherigen Exportkontrollregelungen in bewährter Form fort, formuliert aber weitere Einschränkungen betreffend Überwachungstechnolgie im Zusammenhang mit Menschenrechtsverletzungen sowie zwei neue Allgemeine Ausfuhrgenehmigungen. Die Exporteure sind aufgefordert, sich wesentlich intensiver mit dem Kunden und dem Verwendungszweck der gelieferten Waren/Güter auseinander zu setzen; diese zu treffenden Maßnahmen sollten dann auch in eineminternen Prüfschema (Internal Compliance Programm - ICP) abgebildet werden.

Die Erweiterung der Catch-All-Bestimmungen ist eine ebenso bedeutsame Veränderung wie die Integration neuer Bestimmungen für die technische Unterstützung.

Zum Jahresende 2021 steht die nächste Anpassung des Anhangs I auch der neuen dual useVerordnung aufgrund technischer Weiterentwicklungen an.

Ein Aspekt wird sich auf die Abwicklungen von Warentransaktionen in vielen Unternehmen auch in Zukunft weiterhin auswirken, soweit diese in Geschäftsbeziehungen zu Partnern im United Kingdom (UK/GB) stehen: Der BREXIT! Viele Unternehmen sind bis dato mit der zollrechtlichen Abwicklung der Geschäfte zwischen der EU und GB bzw. in umgedrehter Richtung überfordert; die Zollabwicklung in Calais und Dover führt immer noch zu einem erheblichen transportrelevanten Zeitverlust. Die im Austrittsvertrag vereinbarten Sonderregelungen betreffend die Sonderstellung Nordirlands (XI) bringt im Alltag Lieferschwierigkeiten hervor, für die es noch keine befriedigende Lösung gibt. Auch im Licht all dieser anstehenden und interessanten Entwicklungen ist die folgende Feststellung für die meisten Unternehmen zutreffend: Der Außenhandel wird auch in Zukunft der Wachstumsfaktor sein, weiterhin untrennbar verbunden mit den vorgenannten zoll-, ursprungs-, außenwirtschaftsrechtlichen und statistischen Parametern, die es zu beachten gilt! ... und genau an dieser Stelle setzen die aktuellen Änderungen im Zoll- und Außenwirtschaftsrecht an und bringen Sie auf den aktuellen Stand des Wissens. Zum Jahreswechsel 2021/2022 stehen wieder eine Reihe von (Ver)Änderungen nicht nur in den vorgenannten Bereichen an. Um die reibungslose Abwicklung des Tagesgeschäfts zu gewährleisten, wollen diese Änderungen erkannt und dahingehend bewertet werden, welche Bedeutung sie für IHR Unternehmen haben.

…alle aktuellen Änderungen werden aufgegriffen, erläutert und bewertet - abgestellt auf Ihre Bedürfnisse im Tagesgeschäft.

Im Anschluss an diese Veranstaltung werden Sie die (Ver)Änderungen, fokussiert auf die individuellen Belange IHRES Unternehmens, umsetzen können. Die veranstaltungsbegleitenden Unterlagen dienen dazu als Hilfestellung und Orientierung.

Termine, Veranstaltungsorte und Referenten

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Zielgruppe

Zollverantwortliche/Zollbeauftragte, (Zoll)Sachbearbeiter/-innen Ein- und Ausfuhr, Leiter/in Zoll, Logistik, Einkauf, Verkauf, Materialwirtschaft, Versandleiter, Disponenten, Spediteure und Dienstleister, Controller