Die Mitgliedstaaten der EU haben die Aufhebung des Visa-Zwangs für georgische Staatsbürger beschlossen. Die Liberalisierung tritt 20 Tage nach Veröffentlichung des Beschlusses im EU-Amtsblatt – somit voraussichtlich Ende März 2017 – in Kraft.

Die Vereinbarung fixiert, dass georgische Staatsangehörige zukünftig mit einem biometrischen Pass für bis zu 90 Tage ohne Visum in den Schengen-Raum einreisen dürfen. Auf Wunsch von Frankreich und Deutschland  wurden in diese Vereinbarung  die neuen Regeln der EU zur schnellen Wiedereinführung von Reisebeschränkungen aufgenommen - eine Notbremse, im Falle von Verstößen gegen das EU-Aufenthaltsrecht oder steigender Kriminalität. Hier könnte dann die Wiedereinführung der Visapflicht für bestimmte Gruppen von Bürgern für zunächst neun Monate bis zur Aussetzung der Visafreiheit beschlossen werden. 

• Deutsche Botschaft Tiflis