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Atempause: USA und EU setzten Strafzölle

Nur eine Atempause bisher, doch gleichzeitig ein Schritt, der als Symbol für einen Neuanfang in den deutsch-amerikanischen Handelsbeziehungen gewertet werden kann: Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union setzen die im Streit um die Subventionen für Airbus und Boeing verhängten Strafzölle für vier Monte aus. In dieser Zeit wollen Brüssel und Washington versuchen, den langjährigen Disput gütlich beizulegen. Die Einigung ist in einem Telefongespräch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit US-Präsident Biden am Freitagnachmittag, den 5. März erzielt worden.

Gestritten über Subventionen für die Flugzeughersteller Boing und Airbus wird seit dem Jahr 2004. Mehrmals hat die Welthandelsorganisation (WTO) in den vergangenen Jahren entschieden, dass sowohl Airbus als auch Boeing unrechtmäßig mit Milliardensummen subventioniert würden. In der Konsequenz genehmigte sie 2019 Strafzölle auf EU-Einfuhren von jährlich 7,5 Milliarden Dollar. Betroffen waren nicht nur Flugzeuge- und Flugzeugteile, sondern beispielsweise auch Bagger oder Induktionsöfen, Käse, Kaffee oder Konfitüren. Der frühere US-Präsident Trump nutzte das Urteil im Rahmen seiner Zollpolitik wiederholt: neue Produkte kamen ebenso schnell auf die Liste der mit Strafzöllen belegten Importgüter, wie die Zollsätze für bereits betroffene Produkte auf einmal geändert wurden. Vorrauschauend planen und kalkulieren konnten deutsche Unternehmen den Handel mit den USA nicht. Langfristige Verträge mit Lieferanten wurden schwieriger. Zum Ende des letzten Jahres erlaubte die WTO dann aber auch der EU Importzölle von 4 Milliarden Dollar (3,4 Milliarden Euro) zu erheben. Und davon machte die EU - ungeachtet des anstehenden Machtwechsels im Weißen Haus auch prompt Gebrauch. Der Import von Tomatenketchup und Rum, Erdnüssen, Videospielkonsolen, Traktoren und weiteren Produkten aus den USA nach Europa wurden seit dem 10. November 2020 mit Sonderabgaben belegt.

Inkrafttreten würde die vorübergehende Aussetzung der Strafzölle, sobald das interne Prozedere dazu auf beiden Seiten abgeschlossen sei, hieß es in der gemeinsamen Erklärung der USA und der EU.

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