Der Ermächtigte Ausführer kann im Rahmen von Exporten präferenzberechtigter Waren angewendet werden. Waren sind präferenzberechtigt (Zollfreiheit oder Zollreduzierung), wenn ein Abkommen der Europäischen Union mit dem Zielland besteht und der zu Grunde liegende präferenzielle Ursprung geprüft worden ist. Es handelt sich um dieselben Voraussetzungen wie bei der Ausstellung von Lieferantenerklärungen.

Ermächtigte Ausführer dürfen:

• Ursprungserklärungen auf der Rechnung ohne Wertgrenze ausstellen, d.h. die normalerweise erforderliche Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 entfällt oder

• In bestimmten Präferenzverkehren vorausbehandelte Warenverkehrsbescheinigungen A.TR. verwenden (gilt nur für den Warenverkehr EG-Türkei).

Ein "Ermächtigter Ausführer" hat durch seine innerbetriebliche Organisation sicherzustellen, dass die Ursprungseigenschaft zweifelsfrei nachgeprüft und überwacht werden kann (Arbeits- und Organisationsanweisung/A&O). Diese A&O soll einerseits die Abläufe im Unternehmen dokumentieren, andererseits verspricht sich die Zollverwaltung dadurch eine Dokumentation des aktuellen Informationsstandes im Unternehmen.

In dem Merkblatt der Zollverwaltung werden Mindestanforderungen genannt, die von der A&O zu erfüllen sind:

• Welche unternehmerische Tätigkeit üben Sie aus (Handel und/oder Herstellung)?
• Wer ist „Gesamtverantwortliche/r“?
• Wer ist für die Ausfertigung und ggf. Unterzeichnung der Präferenznachweise verantwortlich?
• Wie und ggf. mit welcher Software erfolgt die Erfassung der Wareneingänge?
• Wie sind die zur Ursprungsbestimmung notwendigen Unterlagen für Vorlieferungen anzufordern und zu prüfen?
• Wie ist die Ursprungseigenschaft bzw. Freiverkehrseigenschaft der Ausfuhrwaren zu prüfen und zu dokumentieren?
• Wie ist die Archivierung der ausgefertigten Präferenznachweise und zugehörigen Nachweisunterlagen vorzunehmen?
• Wie stellen Sie sicher, dass der für das Präferenzrecht erforderliche Informationsaustausch zwischen den unterschiedlichen Abteilungen Ihres Unternehmens erfolgt?

Häufig ist es hilfreich, die Abläufe und Prüfungsroutinen im Unternehmen mit Hilfe von Diagrammen zu verdeutlichen. Die Angaben müssen von den zuständigen Mitarbeitern der Hauptzollämter vor der Bewilligung geprüft werden.

Auch bei wenigen Fallzahlen pro Monat kann der Ermächtigte Ausführer bewilligt werden, wenn entsprechende Organisationsabläufe und sachkundige Mitarbeiter im Unternehmen vorhanden sind.

Die notwendigen Rechtsgrundlagen, d.h. die Handelsabkommen sind weitgehend im Zoll-Internetauftritt hinterlegt (http://www.wup.zoll.de).

Zusätzlich muss die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2015/2447 mit ihren Berichtigungen vorliegen.

Eine laufende Überprüfung von eventuellen Rechtsänderungen ist durch einen Besuch der Internetseite der Zollverwaltung (http://www.zoll.de) möglich, alternativ können die Sofort-Nachrichten der Vorschriftensammlung Bundes-Finanzverwaltung (VSF N) beim Bundesanzeiger-Verlag hier eingesehen werden.