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Anwendungsländer und Nachweise im Präferenzverkehr

Anwendungsländer und Nachweise im Präferenzverkehr mit Ursprungswaren (pdf)

Warenursprungs- und Präferenzrecht

EU - Singapur: Freihandelsabkommen tritt am Donnerstag in Kraft: Das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Singapur tritt am Donnerstag in Kraft. Damit wird der Kreis asiatischer Präferenzabkommensländer größer. Als Präferenznachweis ist eine Ursprungserklärung vorgesehen.
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WuP online: Auskunftsdatenbank präsentiert sich neu: Zum 1. März geht der neue Internetauftritt der Zoll-Auskunftsdatenbank „Warenursprung und Präferenzen online“. Unter der Abkürzung WuP online ist die Datenbank sei zehn Jahren eine Hilfe, um den Warenursprung zu ermitteln oder Lieferantenerklärungen auszustellen.
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Internetangebot zum Warenursprungs- und Präferenzrecht: Die EU-Kommission hat das Internetangebot zum Warenursprungs- und Präferenzrechts neu strukturiert und inhaltlich stark erweitert.
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EU-Datenbank Market Access bietet künftig produktspezifische Ursprungsregeln: Nach einer Mitteilung der EU-Kommission soll die EU-Datenbank „Market Access Database“ (MADB) künftig neben den Einfuhrhabgaben und den Einfuhrbestimmungen auch produktespezifische Ursprungsregeln enthalten, die zu Präferenzen im Rahmen der bestehenden EU-Freihandelsabkommen führen.
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Verbindliche Ursprungsauskunftsbehörden: Die Liste der Zollbehörden, die verbindliche Ursprungsauskünfte erteilen, ist in aktualisierter Form veröffentlicht worden.
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Datenbank zu bestehenden und geplanten Freihandelsabkommen weltweit: Die Welthandelsorganisation (WTO) hat eine neue Datenbank zu Freihandelsabkommen freigeschaltet. Dort sind Informationen zu den von den WTO-Mitgliedern bestehenden und geplanten Freihandelsabkommen kostenfrei verfügbar. Besonders interessant ist die Datenbank für Transithandelsgeschäfte.
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„Made in“ oder „Made by": Studie zu Ursprungsland- und Herstellerkennzeichnungen: Markierungsvorschriften sind weltweit sehr unterschiedlich, die Informationen dazu aus den Einfuhrländern nicht immer verlässlich. Die IHK Stuttgart hat deshalb eine Studie zu den ausländischen Vorschriften für Importprodukte herausgegeben. Vorgaben aus 108 Ländern wurden recherchiert. Die Details:
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Urteil des Oberlandesgericht Düsseldorf zu "Made in Germany": Als „produziert in Deutschland“ dürfe nur Ware gekennzeichnet werden, die maßgeblich in Deutschland hergestellt bzw. deren wertbestimmende Eigenschaften nach Auffassung der angesprochenen Verkehrskreise aus deutscher Produktion stammen. Das entschied jetzt das OLG Düsseldorf.
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Präferenzursprung (Lieferantenerklärungen)

Lieferantenerklärungen: Japan kann als Abkommensland genannt werden: Seit der Veröffentlichung des Freihandelsabkommens EU-Japan im Amtsblatt (EU) Nr. L 330 am 27. Dezember 2018 haben die Unternehmen die Möglichkeit, Japan als Abkommensland mit dem Zusatz „ab Anwendbarkeit“ in Lieferantenerklärungen zu nennen.
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Lieferantenerklärungen: IHK-Formularvordrucke wurden aktualisiert: Die Formulare der IHK-Organisation zum Ausstellen von (Langzeit-)Lieferantenerklärungen für Waren mit Präferenzursprungseigenschaft wurden aktualisiert und stehen den Unternehmen ab sofort zur Verfügung.
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Langzeit-Lieferantenerklärungen: neue Regelung tritt in Kraft: Heute tritt eine wirtschaftsfreundliche und praxistaugliche Neuregelung des Artikels 62 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447, über das Ausstellen von Langzeit-Lieferantenerklärungen, in Kraft.
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Neue Tipps zum Ausfüllen von Lieferantenerklärungen ab Mai 2016: Die IHK Hannover hat die Erläuterungen zum Erstellen von Lieferantenerklärungen aktualisiert. Durch das neue EU-Zollrecht gibt es ab Mai einige wenige, aber wichtige Veränderungen auf. Die Details:
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Achtung bei Ursprungslandangaben in Lieferantenerklärungen: Die deutsche Zollverwaltung hat publiziert, dass die alleinige Nennung des nationalen Ursprungslandes eines EU-Staates künftig in Lieferantenerklärungen nicht mehr anerkannt werden soll. Die IHK Hannover beschreibt dazu die Hintergründe und ist mit dem Kompromißvorschlag zufrieden, wenn er nur für neue und nicht für bereits ausgestellte Lieferantenerklärungen gilt.
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Korea-Lieferungen: IHK gelingt Vereinfachung bei Lieferantenerklärungen: Das neue Präferenzabkommen mit der Republik Korea beinhaltet einige Besonderheiten. Dass sich der Aufwand bei der Ausfertigung von Lieferantenerklärungen dadurch allerdings verdoppeln sollte, wollte die IHK Hannover nicht einsehen.
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Aufbewahrungsfristen für Lieferantenerklärungen: Das Bundesfinanzministerium hat seine Rechtsauffassung zur Aufbewahrungsfrist von Lieferantenerklärungen nach der Verordnung dargestellt. Danach müssen Lieferantenerklärungen sechs Jahre aufbewahrt werden.
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Präferenzursprung (Allgemeines)

Aktuelle Matrizen zur PAN-Euro-MED- und zur SAP-Kumulierungszone: Die EU hat aktuelle Informationen zum Stand der Präferenzabkommen - EU mit den Balkanländern sowie mit der Türkei und den Paneuropa-Mittelmeer-Ländern - veröffentlicht.
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EU oder CE: Die Herkunft im Präferenzdokument richtig angeben: Um in Zolldokumenten, wie der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1, EUR-MED oder Präferenzursprungserklärung die richtige Regionskurzbezeichnung zu verwenden, hat die IHK einmal die wichtigsten Informationen zusammengestellt.
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IHK-Schaubild erklärt Präferenzursprungsprüfung: Die IHK erreichen regelmäßig Fragen zur Präferenzursprungsprüfung vor der Ausfertigung von Nachweisdokumenten. Damit Anwender in den Unternehmen einen schnellen und verständlichen Überblick erhalten, hat die IHK jetzt ein Schaubild zu Erklärung entwickelt.
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Präferenzverkehr: Gegenwerte in Fremdwährungen: Das Bundesfinanzministerium hat eine aktualisierte Gegenüberstellung für das Jahr 2014 veröffentlicht mit den Wertgrenzen in der jeweiligen Landeswährung, die im Präferenzverkehr mit den Partnerländern gelten:
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Zoll-Merkblatt: „Ermächtigter Ausführer“: Nicht zuletzt im Hinblick auf den Warenverkehr mit der Republik Korea gewinnt das Verfahren des „Ermächtigten Ausführers“ immer größere Bedeutung im Präferenzrecht. Der Zoll hat hierzu ein Merkblatt veröffentlicht.
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Warenursprung und Präferenzen: Neues Online-System vom Zoll: Mit "Warenursprung und Präferenzen online" bietet die deutsche Zollverwaltung seit Anfang April ein neues komfortables Auskunftssystem zum Warenursprungs- und Präferenzrecht der Europäischen Gemeinschaft an:
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Ursprungsnachweise: Vorsicht bei EG-Kennzeichnung: Die deutsche Zollverwaltung weist darauf hin, das die Verwendung der Abkürzung "EG" für Ursprungswaren der Europäischen Gemeinschaft bei der Bezeichnung des Ursprungslandes/des Präferenzverkehrs in Präferenznachweisen bzw. Lieferantenerklärungen nur in der Vergangenheit toleriert wurde:
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Neue Bedingungen für Ermächtigte Ausführer: Nach der neuen Dienstanweisung für den Ermächtigen Ausführer widerrufen die Hauptzollämter die Bewilligungen und fordern von den Unternehmen eine Neubeantragung. Es zeigt sich, dass durch Personalwechsel und Umorganisation in einigen Firmen das Know-how und der Wertschätzung des erleichterten Verfahren verloren gehen
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Nachträgliche Ausstellung eines Präferenznachweises: Vordruck 0445 entfallen: Der Antrag auf nachträgliche Ausstellung eines Präferenznachweises (Vordruck 0445) ist nicht mehr notwendig und entfällt. Darüber hat das Bundesfinanzministerium die Zollstellen und die Wirtschaft informiert.
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Erläuterungen zu den Ursprungsprotokollen Pan-Europa-Mittelmeer: Die EU-Kommission hat eine aktualisierte Fassung mit Erläuterungen zu den Ursprungsprotokollen Paneuropa-Mittelmeer veröffentlicht. Damit sollen Unsicherheiten bei den Anwendern (Wirtschaftsbeteiligte bzw. Zollverwaltungen) beseitigt und mehr Klarheit in der Auslegung dieser Präferenzabkommen erzielt werden.
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Präferenzursprung (Länderbesonderheiten)

Japan: Registrierter Ausführer für das Freihandelsabkommen mit Japan: Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan tritt am 1. Februar 2019 in Kraft. Als zulässige Präferenznachweise werden im Rahmen dieses Abkommens ausschließlich Ursprungserklärungen verwendet werden können.
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Warenverkehrsbescheinigungen: Unterschrift vom türkischen Zoll nötig: Im Zusammenhang mit elektronischen Warenverkehrsbescheinigungen aus der Türkei fordern die EU-Zollbehörden zusätzlich eine Unterschrift der türkischen Zollbehörden. Diese kann für die Zeit seit dem 28. April 2018 nachgetragen werden.
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Allgemeines Präferenzsystem: Ihre Meinung ist gefragt: Die Europäische Kommission startet eine öffentliche Konsultation zur Halbzeitüberprüfung des Allgemeinen Präferenzsystems (APS). Zur Positionierung bittet die IHK-Organisation ihre Mitgliedsunternehmen um Feedback.
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Kanada: Registrierter Ausführer für das Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA): Nach derzeitigem Kenntnisstand werden die Präferenzregelungen zwischen der EU und Kanada voraussichtlich im 21. September 2017 für vorläufig anwendbar erklärt werden. Als zulässige Präferenznachweise werden im Rahmen dieses Abkommens ausschließlich Ursprungserklärungen verwendet werden können.
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Ägypten: Für Präferenzware aus der EU neuerdings separate Rechnung nötig: Die ägyptische Zollverwaltung erkennt Präferenz-Ursprungserklärungen auf der Rechnung künftig nur dann an, wenn in der Rechnung ausschließlich EU-Ursprungswaren erfasst werden. Um Probleme bei Mischsendungen zu vermeiden, müssen Exportbetriebe getrennte Rechnungen ausfertigen.
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Brüssel ändert die AKP- und ÜLG-Länderaufstellung für einseitige Präferenzabkommen: Bei den einseitigen Zollpräferenzen für Einfuhren aus den AKP- und ÜLG-Staaten in die EU werden ab dem 28. Juli achtzehn Staaten von Veränderungen betroffen sein. Daraus ergeben sich für Importbetriebe vermutlich Auswirkungen auf die Höhe der Einfuhrzollabgaben.
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Neues Präferenzabkommen der EU mit der Ukraine: Das Handelsabkommen zwischen der EU und der Ukraine wird seit 1. Januar 2016 vorläufig angewendet. Im Rahmen dieser Bestimmungen gewähren sich die Europäische Union und die Ukraine gegenseitig Zollpräferenzen.
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Israel: Warenimport - aktualisierte Liste der nicht begünstigten Orte: Die EU hat eine aktualisierte Liste der Orte, einschließlich Postleitzahlen veröffentlicht, in denen Verarbeitungsvorgänge nicht als ursprungsbegründend im Sinne des Präferenzabkommens EU-Israel anerkannt werden.
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Israel: Keine Präferenzen für Waren aus besetzten Gebieten: Erzeugnisse aus den Gebieten, die seit 1967 unter israelischer Verwaltung stehen, erhalten auch künftig keine Zollpräferenzbehandlung bei der Einfuhr in die Gemeinschaft. Mit einem Zusatzvermerk des Herstellungsortes im Präferenznachweis will die Zollverwaltung Umgehungen wirksamer als bisher ausschließen.
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Neues Präferenzabkommen der EU mit Kolumbien und Peru: Das Handelsübereinkommen der EU mit Kolumbien wird am 1. August vorläufig anwendbar. Mit Peru begann die vorläufige Anwendung bereits am 1. März. Danach gewähren sich die EU und Kolumbien bzw. Peru gegenseitig Zollpräferenzen. Auswirkungen ergeben sich auf die Begleitdokumente und die Präferenznachweise.
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Zollpräferenzen für Entwicklungsländer bis 2014 auf dem Prüfstand: Nach einem aktuellen Vorschlag der EU-Kommission zur Änderung des Allgemeinen Präferenzsystems (ASP) sollen die Einfuhrwaren aus nur noch 84 Entwicklungsländern günstigere Zollsätze erhalten. Damit drohen EU-Importen aus 92 Ländern höhere Zollabgaben.
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Neues Präferenzabkommen der EU mit den ESA-Staaten: Das Interims-Partnerschaftsabkommen mit einigen ESA-Staaten ist bereits seit dem 14. Mai vergangenen Jahres vorläufig anwendbar. Auswirkungen ergeben sich auf die Begleitdokumente und die Präferenznachweise.
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Neue Details zum Freihandelsabkommen EU-Südkorea: Das Europäische Parlament hat am 17. Februar dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Südkorea zugestimmt, das am 1. Juli in Kraft tritt. Für die Ursprungsregeln und den korrekten Ursprungsnachweis sind bestimmte Vorgaben zu beachten.
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Türkei-Warenaustausch: Viele Waren sind bereits zollfrei: Verschenken Sie nicht bares Geld beim Warenverkehr mit der Türkei, weil für die gewerblichen Waren und teilweise auch schon für landwirtschaftliche und EGKS-Erzeugnisse die Zollfreiheit gilt.
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Türkei: Besondere Lieferantenerklärungen für den Warenaustausch: Die Warenein- und -ausfuhren zwischen der EU und der Türkei werden grundsätzlich mit der Warenverkehrsbescheinigung A.TR abgewickelt. Daraus ist das Ursprungsland allerdings nicht erkennbar. Mit einer besonderen Lieferantenerklärung lässt sich die Präferenzursprungseigenschaft belegen und gleichzeitig bei der Weiterlieferung an die Kunden begründen. Die IHK hat die Textvorgaben als Dateien erstellt.
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Türkei: Vordrucke der A.TR. ändern sich in der EU nicht: Die deutsche Zollverwaltung hat eine Meldung publiziert, die in der Exportwirtschaft zu erheblichen Verwirrungen führt. Nur die A.TR.-Vordrucke, die aus der Türkei beim zollfreien Import in der EU vorgelegt werden, tragen künftig einen Barcode. Nicht hingegen die Vordrucke, die EU-Exporteure für Sendungen in die Türkei ausfertigen.
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EU streicht die Zollvergünstigungen für Importwaren aus Belarus: Mit einer Verordnung hat die EU angekündigt, dass die allgemeinen Zollpräferenzen für Waren mit Ursprung in Belarus, aufgrund schwerwiegender Verstöße gegen Arbeitnehmerrechte, vorläufig zurückgenommen werden. Für Importeure verteuern sich ab dem 21. Juni die Einfuhrkosten.
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EU-Präferenzen künftig auch mit Guatemala: Ab Dezember wendet auch Guatemala das neue Präferenzabkommen mit der EU an. Somit können nun auch deutsche und EU-Exportunternehmen von den Zollvorteilen profitieren. Auswirkungen ergeben sich auch für die Ausstellung von Lieferantenerklärungen. Guatemala gehört zum Länderkreis Zentralamerika.
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Fachliteratur

Neu aufgelegt: Leitfaden für die Ausfuhr mit Präferenznachweis: Der „Leitfaden für die Ausfuhr mit Präferenznachweis“ ist in der 13. Auflage veröffentlicht worden. Darin werden die Einzelheiten zu den Zollvergünstigungsregelungen und die Nachweisdokumente vorgestellt.
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Fachbuch Warenursprung und Präferenzen aktualisiert/IHK-Seminare: Die richtige Anwendung der Zollpräferenzregelungen ermöglicht den Unternehmen in der EU wirtschaftliche Vorteile beim Im- und Export sowie beim innergemeinschaftlichen Handel. Das Handbuch "Warenursprung und Präferenzen" bietet einen vollständigen Überblick.
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Regelungen im Detail: Fachbuch zu Pan-Euro-Med: Nachdem die Regelungen zur Pan-Euro-Med-Zone bisher in verschiedene Publikationen zum allgemeinen Präferenzursprungsrecht eingeflossen sind, ist jetzt erstmals ein Fachbuch erschienen, das sich nur auf diese neuen und sehr speziellen Regelungen zur Ursprungsfindung konzentriert.
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Dokumenten-Nr.: 100811358

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