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Warenursprungs- und Präferenzrecht

Pan-Euro-Med-Zone: Alternative Ursprungsregeln bald eingeschränkt anwendbar: 2019 haben sich die EU und der Großteil der übrigen Mitgliedsstaaten des „Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln (PEM)“ auf modernisierte Ursprungsregeln geeinigt. Am 1. September treten sie in Kraft, allerdings zunächst nur mit einigen Ländern.
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EU-Vietnam Freihandelsabkommen trat am 1. August in Kraft: Am 1. August trat das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Vietnam in Kraft. Für Ausfuhren nach Vietnam ist eine Erklärung zum Ursprung des registrierten Ausführers (REX) als Ursprungsnachweis vorgesehen.
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EU - Singapur: Freihandelsabkommen tritt am Donnerstag in Kraft: Das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Singapur tritt am Donnerstag in Kraft. Damit wird der Kreis asiatischer Präferenzabkommensländer größer. Als Präferenznachweis ist eine Ursprungserklärung vorgesehen.
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WuP online: Auskunftsdatenbank präsentiert sich neu: Zum 1. März geht der neue Internetauftritt der Zoll-Auskunftsdatenbank „Warenursprung und Präferenzen online“. Unter der Abkürzung WuP online ist die Datenbank sei zehn Jahren eine Hilfe, um den Warenursprung zu ermitteln oder Lieferantenerklärungen auszustellen.
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Datenbank zu bestehenden und geplanten Freihandelsabkommen weltweit: Die Welthandelsorganisation (WTO) hat eine neue Datenbank zu Freihandelsabkommen freigeschaltet. Neben Basisdaten werden auch die Abkommenstexte einschließlich eventueller Anhänge/Anlagen bereitgestellt.
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Internetangebot zum Warenursprungs- und Präferenzrecht: Die EU-Kommission hat das Internetangebot zum Warenursprungs- und Präferenzrechts neu strukturiert und inhaltlich stark erweitert.
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Präferenzursprung (Lieferantenerklärungen)

Lieferantenerklärungen: IHK-Formularvordrucke wurden aktualisiert: Die Formulare der IHK-Organisation zum Ausstellen von Lieferantenerklärungen für Waren mit Präferenzursprungseigenschaft wurden aktualisiert und stehen den Unternehmen ab sofort zur Verfügung.
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Lieferantenerklärungen: Japan kann als Abkommensland genannt werden: Seit der Veröffentlichung des Freihandelsabkommens EU-Japan im Amtsblatt (EU) Nr. L 330 am 27. Dezember 2018 haben die Unternehmen die Möglichkeit, Japan als Abkommensland mit dem Zusatz „ab Anwendbarkeit“ in Lieferantenerklärungen zu nennen.
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Langzeit-Lieferantenerklärungen: neue Regelung tritt in Kraft: Heute tritt eine wirtschaftsfreundliche und praxistaugliche Neuregelung des Artikels 62 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447, über das Ausstellen von Langzeit-Lieferantenerklärungen, in Kraft.
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Achtung bei Ursprungslandangaben in Lieferantenerklärungen: Die deutsche Zollverwaltung hat darüber unterrichtet, dass die alleinige Nennung des nationalen Ursprungslandes eines EU-Staates in Lieferantenerklärungen künftig nicht mehr anerkannt werden soll. Das geht aus einer ganz kurzen Meldung (E-VSF-Nachricht Nr. 3 vom 18.1.2012) hervor.
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Aufbewahrungsfristen für Lieferantenerklärungen: Die deutsche Zollverwaltung hat ihre Rechtsauffassung zur Aufbewahrungsfrist von Lieferantenerklärungen dargestellt. Danach müssen Lieferantenerklärungen zehn Jahre aufbewahrt werden.
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Präferenzursprung (Allgemeines)

Aktuelle Matrizen zur PAN-Euro-MED- und zur SAP-Kumulierungszone: Die EU hat aktuelle Informationen zum Stand der Präferenzabkommen - EU mit den Balkanländern sowie mit der Türkei und den Paneuropa-Mittelmeer-Ländern - veröffentlicht.
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EU oder CE: Die Herkunft im Präferenzdokument richtig angeben: Um in Zolldokumenten, wie der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1, EUR-MED oder Präferenzursprungserklärung die richtige Regionskurzbezeichnung zu verwenden, hat die IHK einmal die wichtigsten Informationen zusammengestellt.
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IHK-Schaubild erklärt Präferenzursprungsprüfung: Die IHK erreichen regelmäßig Fragen zur Präferenzursprungsprüfung vor der Ausfertigung von Nachweisdokumenten. Damit Anwender in den Unternehmen einen schnellen und verständlichen Überblick erhalten, hat die IHK jetzt ein Schaubild zu Erklärung entwickelt.
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Zoll-Merkblatt: „Ermächtigter Ausführer“: Nicht zuletzt im Hinblick auf den Warenverkehr mit der Republik Korea gewinnt das Verfahren des „Ermächtigten Ausführers“ immer größere Bedeutung im Präferenzrecht. Der Zoll hat hierzu ein Merkblatt veröffentlicht.
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Warenursprung und Präferenzen: Neues Online-System vom Zoll: Mit "Warenursprung und Präferenzen online" bietet die deutsche Zollverwaltung seit Anfang April ein neues komfortables Auskunftssystem zum Warenursprungs- und Präferenzrecht der Europäischen Gemeinschaft an:
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Neue Bedingungen für Ermächtigte Ausführer: Nach der neuen Dienstanweisung für den Ermächtigen Ausführer widerrufen die Hauptzollämter die Bewilligungen und fordern von den Unternehmen eine Neubeantragung. Es zeigt sich, dass durch Personalwechsel und Umorganisation in einigen Firmen das Know-how und der Wertschätzung des erleichterten Verfahren verloren gehen
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Nachträgliche Ausstellung eines Präferenznachweises: Vordruck 0445 entfallen: Der Antrag auf nachträgliche Ausstellung eines Präferenznachweises (Vordruck 0445) ist nicht mehr notwendig und entfällt. Darüber hat das Bundesfinanzministerium die Zollstellen und die Wirtschaft informiert.
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Erläuterungen zu den Ursprungsprotokollen Pan-Europa-Mittelmeer: Die EU-Kommission hat eine aktualisierte Fassung mit Erläuterungen zu den Ursprungsprotokollen Paneuropa-Mittelmeer veröffentlicht. Damit sollen Unsicherheiten bei den Anwendern (Wirtschaftsbeteiligte bzw. Zollverwaltungen) beseitigt und mehr Klarheit in der Auslegung dieser Präferenzabkommen erzielt werden.
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Präferenzursprung (Länderbesonderheiten)

Brexit: Nutzung von Zollvorteilen – Details zum Ablauf des Verfahrens: Seit dem 1. Januar ist das neue Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich anwendbar. Unternehmen auf beiden Seiten können bei der Einfuhr eine Präferenzbehandlung beantragen. Als Präferenznachweis ist eine Erklärung zum Ursprung vorgesehen.
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Marokko: Neues Konformitätsprogramm für Lieferungen: Das marokkanische Industrie- und Handelsministerium hat ein Konformitätsprogramm erlassen, das vom 20. April an verbindlich ist.
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Warenverkehrsbescheinigungen: Unterschrift vom türkischen Zoll nötig: Im Zusammenhang mit elektronischen Warenverkehrsbescheinigungen aus der Türkei fordern die EU-Zollbehörden zusätzlich eine Unterschrift der türkischen Zollbehörden. Diese kann für die Zeit seit dem 28. April 2018 nachgetragen werden.
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Kanada: Registrierter Ausführer für das Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA): Nach derzeitigem Kenntnisstand werden die Präferenzregelungen zwischen der EU und Kanada voraussichtlich im 21. September 2017 für vorläufig anwendbar erklärt werden. Als zulässige Präferenznachweise werden im Rahmen dieses Abkommens ausschließlich Ursprungserklärungen verwendet werden können.
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Israel: Warenimport - aktualisierte Liste der nicht begünstigten Orte: Die EU hat eine aktualisierte Liste der Orte, einschließlich Postleitzahlen veröffentlicht, in denen Verarbeitungsvorgänge nicht als ursprungsbegründend im Sinne des Präferenzabkommens EU-Israel anerkannt werden.
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Präferenzabkommen der EU mit Kolumbien und Peru anwendbar: Das Handelsübereinkommen der EU mit Kolumbien findet seit dem 1. August 2013 vorläufige Anwendung. Mit Peru begann die vorläufige Anwendung bereits am 1. März 2013. Danach gewähren sich die EU und Kolumbien bzw. Peru gegenseitig Zollpräferenzen.
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Präferenzabkommen der EU mit den ESA-Staaten vorläufig anwendbar: Das Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit einigen ESA-Staaten ist bereits seit dem 14. Mai 2012 vorläufig anwendbar. Die Veröffentlichung des Abkommens erfolgte am 24. April 2012 im Amtsblatt der EU Nr. L 111.
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Türkei: Besondere Lieferantenerklärungen für den Warenaustausch: Die Warenein- und -ausfuhren zwischen der EU und der Türkei werden grundsätzlich mit der Warenverkehrsbescheinigung A.TR abgewickelt. Daraus ist das Ursprungsland allerdings nicht erkennbar. Mit einer besonderen Lieferantenerklärung lässt sich die Präferenzursprungseigenschaft belegen und gleichzeitig bei der Weiterlieferung an die Kunden begründen. Die IHK hat die Textvorgaben als Dateien erstellt.
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EU-Präferenzen künftig auch mit Guatemala: Ab Dezember wendet auch Guatemala das neue Präferenzabkommen mit der EU an. Somit können nun auch deutsche und EU-Exportunternehmen von den Zollvorteilen profitieren. Auswirkungen ergeben sich auch für die Ausstellung von Lieferantenerklärungen. Guatemala gehört zum Länderkreis Zentralamerika.
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