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Warenursprungs- und Präferenzrecht

EU-Vietnam Freihandelsabkommen tritt am 1. August in Kraft: Am 1. August tritt das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Vietnam in Kraft. Für Ausfuhren nach Vietnam ist eine Erklärung zum Ursprung des registrierten Ausführers (REX) als Ursprungsnachweis vorgesehen.
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Brexit: Zoll informiert zum Thema Warenursprung und Präferenzen: Kurz vor Beginn der Brexit-Übergangsphase hat der Zoll Informationen zu den dann geltenden Regelungen über den präferenziellen Ursprungsstatus von Waren aus dem Vereinigten Königreich veröffentlicht. Das Vereinigte Königreich soll zunächst weiter wie ein EU-Mitgliedsland behandelt werden.
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EU - Singapur: Freihandelsabkommen tritt am Donnerstag in Kraft: Das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Singapur tritt am Donnerstag in Kraft. Damit wird der Kreis asiatischer Präferenzabkommensländer größer. Als Präferenznachweis ist eine Ursprungserklärung vorgesehen.
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WuP online: Auskunftsdatenbank präsentiert sich neu: Zum 1. März geht der neue Internetauftritt der Zoll-Auskunftsdatenbank „Warenursprung und Präferenzen online“. Unter der Abkürzung WuP online ist die Datenbank sei zehn Jahren eine Hilfe, um den Warenursprung zu ermitteln oder Lieferantenerklärungen auszustellen.
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Datenbank zu bestehenden und geplanten Freihandelsabkommen weltweit: Die Welthandelsorganisation (WTO) hat eine neue Datenbank zu Freihandelsabkommen freigeschaltet. Neben Basisdaten werden auch die Abkommenstexte einschließlich eventueller Anhänge/Anlagen bereitgestellt.
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Internetangebot zum Warenursprungs- und Präferenzrecht: Die EU-Kommission hat das Internetangebot zum Warenursprungs- und Präferenzrechts neu strukturiert und inhaltlich stark erweitert.
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EU-Datenbank Market Access bietet produktspezifische Ursprungsregeln: Nach einer Mitteilung der EU-Kommission soll die EU-Datenbank „Market Access Database“ (MADB) neben den Einfuhrhabgaben und den Einfuhrbestimmungen auch produktespezifische Ursprungsregeln enthalten, die zu Präferenzen im Rahmen der bestehenden EU-Freihandelsabkommen führen.
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Präferenzursprung (Lieferantenerklärungen)

Lieferantenerklärungen: Japan kann als Abkommensland genannt werden: Seit der Veröffentlichung des Freihandelsabkommens EU-Japan im Amtsblatt (EU) Nr. L 330 am 27. Dezember 2018 haben die Unternehmen die Möglichkeit, Japan als Abkommensland mit dem Zusatz „ab Anwendbarkeit“ in Lieferantenerklärungen zu nennen.
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Lieferantenerklärungen: IHK-Formularvordrucke wurden aktualisiert: Die Formulare der IHK-Organisation zum Ausstellen von (Langzeit-)Lieferantenerklärungen für Waren mit Präferenzursprungseigenschaft wurden aktualisiert und stehen den Unternehmen ab sofort zur Verfügung.
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Langzeit-Lieferantenerklärungen: neue Regelung tritt in Kraft: Heute tritt eine wirtschaftsfreundliche und praxistaugliche Neuregelung des Artikels 62 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447, über das Ausstellen von Langzeit-Lieferantenerklärungen, in Kraft.
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Achtung bei Ursprungslandangaben in Lieferantenerklärungen: Die deutsche Zollverwaltung hat darüber unterrichtet, dass die alleinige Nennung des nationalen Ursprungslandes eines EU-Staates in Lieferantenerklärungen künftig nicht mehr anerkannt werden soll. Das geht aus einer ganz kurzen Meldung (E-VSF-Nachricht Nr. 3 vom 18.1.2012) hervor.
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Aufbewahrungsfristen für Lieferantenerklärungen: Die deutsche Zollverwaltung hat ihre Rechtsauffassung zur Aufbewahrungsfrist von Lieferantenerklärungen dargestellt. Danach müssen Lieferantenerklärungen zehn Jahre aufbewahrt werden.
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Präferenzursprung (Allgemeines)

Aktuelle Matrizen zur PAN-Euro-MED- und zur SAP-Kumulierungszone: Die EU hat aktuelle Informationen zum Stand der Präferenzabkommen - EU mit den Balkanländern sowie mit der Türkei und den Paneuropa-Mittelmeer-Ländern - veröffentlicht.
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EU oder CE: Die Herkunft im Präferenzdokument richtig angeben: Um in Zolldokumenten, wie der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1, EUR-MED oder Präferenzursprungserklärung die richtige Regionskurzbezeichnung zu verwenden, hat die IHK einmal die wichtigsten Informationen zusammengestellt.
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IHK-Schaubild erklärt Präferenzursprungsprüfung: Die IHK erreichen regelmäßig Fragen zur Präferenzursprungsprüfung vor der Ausfertigung von Nachweisdokumenten. Damit Anwender in den Unternehmen einen schnellen und verständlichen Überblick erhalten, hat die IHK jetzt ein Schaubild zu Erklärung entwickelt.
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Zoll-Merkblatt: „Ermächtigter Ausführer“: Nicht zuletzt im Hinblick auf den Warenverkehr mit der Republik Korea gewinnt das Verfahren des „Ermächtigten Ausführers“ immer größere Bedeutung im Präferenzrecht. Der Zoll hat hierzu ein Merkblatt veröffentlicht.
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Warenursprung und Präferenzen: Neues Online-System vom Zoll: Mit "Warenursprung und Präferenzen online" bietet die deutsche Zollverwaltung seit Anfang April ein neues komfortables Auskunftssystem zum Warenursprungs- und Präferenzrecht der Europäischen Gemeinschaft an:
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Neue Bedingungen für Ermächtigte Ausführer: Nach der neuen Dienstanweisung für den Ermächtigen Ausführer widerrufen die Hauptzollämter die Bewilligungen und fordern von den Unternehmen eine Neubeantragung. Es zeigt sich, dass durch Personalwechsel und Umorganisation in einigen Firmen das Know-how und der Wertschätzung des erleichterten Verfahren verloren gehen
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Nachträgliche Ausstellung eines Präferenznachweises: Vordruck 0445 entfallen: Der Antrag auf nachträgliche Ausstellung eines Präferenznachweises (Vordruck 0445) ist nicht mehr notwendig und entfällt. Darüber hat das Bundesfinanzministerium die Zollstellen und die Wirtschaft informiert.
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Erläuterungen zu den Ursprungsprotokollen Pan-Europa-Mittelmeer: Die EU-Kommission hat eine aktualisierte Fassung mit Erläuterungen zu den Ursprungsprotokollen Paneuropa-Mittelmeer veröffentlicht. Damit sollen Unsicherheiten bei den Anwendern (Wirtschaftsbeteiligte bzw. Zollverwaltungen) beseitigt und mehr Klarheit in der Auslegung dieser Präferenzabkommen erzielt werden.
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Präferenzursprung (Länderbesonderheiten)

EU-Handelsabkommen mit Japan: Meinung gefragt – Frist 30. April: Die EU-Kommission sammelt Erfahrungen und Wünsche von Unternehmen zum Handelsabkommen mit Japan. Die Rückmeldefrist ist für entsprechende Hinweise an die Kommission ist der 30. April.
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Marokko: Neues Konformitätsprogramm für Lieferungen: Das marokkanische Industrie- und Handelsministerium hat ein Konformitätsprogramm erlassen, das vom 20. April an verbindlich ist.
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Japan: Registrierter Ausführer für das Freihandelsabkommen mit Japan: Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan tritt am 1. Februar 2019 in Kraft. Als zulässige Präferenznachweise werden im Rahmen dieses Abkommens ausschließlich Ursprungserklärungen verwendet werden können.
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Warenverkehrsbescheinigungen: Unterschrift vom türkischen Zoll nötig: Im Zusammenhang mit elektronischen Warenverkehrsbescheinigungen aus der Türkei fordern die EU-Zollbehörden zusätzlich eine Unterschrift der türkischen Zollbehörden. Diese kann für die Zeit seit dem 28. April 2018 nachgetragen werden.
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Kanada: Registrierter Ausführer für das Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA): Nach derzeitigem Kenntnisstand werden die Präferenzregelungen zwischen der EU und Kanada voraussichtlich im 21. September 2017 für vorläufig anwendbar erklärt werden. Als zulässige Präferenznachweise werden im Rahmen dieses Abkommens ausschließlich Ursprungserklärungen verwendet werden können.
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Brüssel ändert die AKP- und ÜLG-Länderaufstellung für einseitige Präferenzabkommen: Bei den einseitigen Zollpräferenzen für Einfuhren aus den AKP- und ÜLG-Staaten in die EU werden ab dem 28. Juli achtzehn Staaten von Veränderungen betroffen sein. Daraus ergeben sich für Importbetriebe vermutlich Auswirkungen auf die Höhe der Einfuhrzollabgaben.
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Neues Präferenzabkommen der EU mit der Ukraine: Das Handelsabkommen zwischen der EU und der Ukraine wird seit 1. Januar 2016 vorläufig angewendet. Im Rahmen dieser Bestimmungen gewähren sich die Europäische Union und die Ukraine gegenseitig Zollpräferenzen.
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Israel: Warenimport - aktualisierte Liste der nicht begünstigten Orte: Die EU hat eine aktualisierte Liste der Orte, einschließlich Postleitzahlen veröffentlicht, in denen Verarbeitungsvorgänge nicht als ursprungsbegründend im Sinne des Präferenzabkommens EU-Israel anerkannt werden.
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Präferenzabkommen der EU mit Kolumbien und Peru anwendbar: Das Handelsübereinkommen der EU mit Kolumbien findet seit dem 1. August 2013 vorläufige Anwendung. Mit Peru begann die vorläufige Anwendung bereits am 1. März 2013. Danach gewähren sich die EU und Kolumbien bzw. Peru gegenseitig Zollpräferenzen.
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Präferenzabkommen der EU mit den ESA-Staaten vorläufig anwendbar: Das Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit einigen ESA-Staaten ist bereits seit dem 14. Mai 2012 vorläufig anwendbar. Die Veröffentlichung des Abkommens erfolgte am 24. April 2012 im Amtsblatt der EU Nr. L 111.
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Neue Details zum Freihandelsabkommen EU-Südkorea: Das Europäische Parlament hat am 17. Februar dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Südkorea zugestimmt, das am 1. Juli in Kraft tritt. Für die Ursprungsregeln und den korrekten Ursprungsnachweis sind bestimmte Vorgaben zu beachten.
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Türkei: Besondere Lieferantenerklärungen für den Warenaustausch: Die Warenein- und -ausfuhren zwischen der EU und der Türkei werden grundsätzlich mit der Warenverkehrsbescheinigung A.TR abgewickelt. Daraus ist das Ursprungsland allerdings nicht erkennbar. Mit einer besonderen Lieferantenerklärung lässt sich die Präferenzursprungseigenschaft belegen und gleichzeitig bei der Weiterlieferung an die Kunden begründen. Die IHK hat die Textvorgaben als Dateien erstellt.
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EU-Präferenzen künftig auch mit Guatemala: Ab Dezember wendet auch Guatemala das neue Präferenzabkommen mit der EU an. Somit können nun auch deutsche und EU-Exportunternehmen von den Zollvorteilen profitieren. Auswirkungen ergeben sich auch für die Ausstellung von Lieferantenerklärungen. Guatemala gehört zum Länderkreis Zentralamerika.
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