Das Deutsche Patent- und Markenamt hat 2019 deutlich mehr Schutzrechtsverfahren abgeschlossen als im Vorjahr. Im Patentbereich erledigten die Prüferinnen und Prüfer 40.124 Prüfungsverfahren – so viele wie nie zuvor.

Insgesamt sind 131.999 deutsche Patente (+ 1,9 Prozent) aktiv und die Zahlen der Patentanmeldungen mit 67.437 (- 0,7 Prozent) auf dem sehr hohen Niveau der Vorjahre. Unter den anmeldestärksten Technologiefeldern steht mit 12.836 Anmeldungen wie in den vergangenen Jahren der „Transport“ an erster Stelle, mit einem großen Anteil von Anmeldungen aus der Automobilindustrie. Das Technologiefeld legte abermals zu (+3,2 Prozent) und machte nunmehr 19,0 Prozent des gesamten Anmeldeaufkommens aus. Auf den ersten Plätzen der aktivsten Patentanmelder stand 2019 abermals Unternehmen der Automobilindustrie: Robert Bosch GmbH (4202 Anmeldungen), gefolgt von der Schaeffler Technologies AG & Co. KG (2385) und der Bayerische Motoren Werke AG (1773).

Zu beobachten ist schon seit einigen Jahren eine zunehmende Zahl in der Elektrotechnik. Inzwischen ist fast jede vierte Anmeldung diesem Sektor zuzuordnen. Getragen wurde diese Entwicklung im vergangenen Jahr unter anderem von den Technologiefeldern „Halbleiter“ (+ 9,0 Prozent), „Audiovisuelle Technik“ (+7,6 Prozent) und „Computertechnik“ (+2,0 Prozent), der viele softwarebasierte Erfindungen einschließlich Anwendungen sogenannter Künstlicher Intelligenz zugeordnet werden.

In der Rangliste der Bundesländer gab es bei Patentanmeldungen im vergangenen Jahr einen Führungswechsel: Die Liste führte 2019 anders als in den Vorjahren nicht Bayern, sondern Baden-Württemberg an. Von dort gingen im vergangenen Jahr 15.230 Anmeldungen ein (+ 4,4 Prozent), aus Bayern kamen nur 14.064 Anmeldungen (- 5,7 Prozent). Auf Platz drei folgte wie 2018 mit großem Abstand Nordrhein-Westfalen mit 7022 Anmeldungen (+ 2,6 Prozent). Besonders stark ist der Zuwachs in Niedersachsen, das 3847 Anmeldungen verzeichnete (+ 6,6 Prozent). Über die vergangenen zehn Jahre gesehen, stieg die Zahl aus diesem Bundesland um insgesamt 32,2 Prozent. Setzt man die Anmeldungen ins Verhältnis zur jeweiligen Einwohnerzahl, liegen ebenfalls Baden-Württemberg (138 Anmeldungen pro 100.000 Einwohner) und Bayern (108) vorne. Hier folgt Niedersachsen auf Platz drei (48).

Die Zahl der Markenanmeldungen lag im vergangenen Jahr bei 78.829, damit auf dem höchsten Wert seit elf Jahren und um 4,6 Prozent höher als 2018. In Kraft waren zum Jahresende 830.319 Marken, etwas mehr als im Vorjahr (+1,8 Prozent). Rückläufige Anmeldezahlen verzeichnete das DPMA 2019 abermals bei Gebrauchsmustern und Designs – wenngleich der Rückgang nicht so stark ausfiel wie im Vorjahr. Die Zahl der Einreichungen betrug bei Gebrauchsmustern 11.668 (-5,2 Prozent). Zudem gingen Anmeldungen mit insgesamt 42.603 einzelnen Designs ein (-3,3 Prozent).

Weitere Informationen zur DPMA-Jahresstatistik 2019 finden Sie unter
https://www.dpma.de/dpma/veroeffentlichungen/statistiken/index.html

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