Impfen

Impfen für Beschäftigte

Alle Bürgerinnen und Bürger ab 12 Jahren haben aktuell die Möglichkeit, sich impfen zu lassen. Gleichzeitig sind auch die Betriebsärzte im Juni in die Impfkampagne mit eingestiegen. Hier finden Sie erste Antworten für aufkommende Fragestellungen im Überblick.

Welche Möglichkeiten haben Beschäftigte eines Unternehmens geimpft zu werden?

Für jede Bürgerin und jeder Bürger gibt es derzeit einen Impfanspruch (ab 12 Jahren). Es gibt drei verschiedene Wege einen Impftermin zu vereinbaren:
  1. Individuelle Anfrage beim jeweiligen Haus- oder Facharzt bzw. -ärztin. 
  2. Online auf dem Impfportal des Landes Niedersachsen (COVID-19-Impfungen Onlineterminierung) oder telefonisch unter 0800 99 88 665 können Sie sich für einen Termin oder einen Wartelistenplatz anmelden. Gruppentermine (max. Anzahl 15) sind möglich, wir empfehlen allerdings Einzeltermine.
  3. Impfungen, die über den Betriebsarzt bzw. -ärztin innerhalb eines Unternehmens organisiert werden.
  4. Sonderaktionen der Landkreise: Viele Landkreise bieten mit Tagesaktionen in der Innenstadt, im Dorfzentrum oder an ausgewählten Örtlichkeiten kurzfristige Impfangebote an. Mit dabei ist immer eine Impfärztin oder ein Impfarzt, um Unentschlossene ausgiebig beraten zu können.
Sobald man einen Impftermin über einen der Wege erhalten hat, wird um die Freigabe der ggf. anderweitig vereinbarten Wartelistenplätze gebeten.

Was hat es mit dem digitalen Impfpass auf sich?

Mit dem digitalen Impfpass wird eine zusätzliche Möglichkeit geschaffen, Corona-Impfungen zu dokumentieren. Das RKI hat Informationen zu dem digitalen Impfnachweis und zu den Apps zusammengestellt. 
Der Impfnachweis wird in QR-Codes ausgestellt, der in den geeigneten Apps eingelesen werden kann. Ausgestellt werden darf der digitale Impfnachweis nur von autorisierten Personen an Impf-Stellen. Wer bereits vollständig geimpft ist, kann den Impfnachweis in einer Apotheke bekommen. Welche Apotheke das digitale Impfzertifikat ausstellt, erfahren Sie hier:  Apothekenmanager.
Für Betriebe, die ihre Leistungen nur Kunden mit negativem Testnachweis oder vollständigem Impfschutz zugänglich machen dürfen, hat die Bundesregierung eine Prüf-App angekündigt, mit der der Impfstatus gecheckt werden kann. Damit kann der Impfstatus ähnlich wie ein Barcode eines Flug- oder Bahntickets gescannt werden. Bei der Überprüfung von digitalen Impfnachweisen muss ggf. ergänzend ein Lichtbildausweis vorgelegt werden. 

Weitere Antworten sind auf den Seiten des Bundesgesundheitsministeriums zu finden.

Was müssen Unternehmen bei der Impfung über Betriebsärzte beachten?

Mit dem Wegfall der Priorisierungsreihenfolge zeitgleich zum Impfstart der Betriebsärzte, ist für Priorisierungen innerhalb des Unternehmens nicht der Arbeitgeber, sondern der Betriebsarzt zuständig. Dieser hat die Impfreihenfolge gemäß Gefährdungsbeurteilung im Unternehmen festzulegen. Arbeitsrechtlich ist unbedingt auch der Gleichbehandlungsgrundsatz zu beachten.
Bezüglich der Arbeitszeitregelungen für die Impfungen im Betrieb sind die betrieblichen Regelungen zu beachten, bei Bestehen eines Betriebsrates ist dies sogar erforderlich.

Besteht für Arbeitgeber eine Pflicht, Impfungen im Betrieb anzubieten?

Nein, es besteht keine Verpflichtung des Arbeitgebers ein Impfangebot zu machen.

Besteht für Beschäftigte eine gesetzliche Impfpflicht?

Nein, die Corona-Schutzimpfungen erfolgen auf freiwilliger Basis. Dies gilt auch für die Impfungen im Betrieb.

Wie finden Unternehmen einen Betriebsarzt?

Auf der Webseite  Arztauskunft-Niedersachsen können Sie niedersachsenweit nach Ärztinnen und Ärten mit dem Fachgebiet „Betriebsmedizin“ suchen.

Muss ein Unternehmen seine Beschäftigten für eine Impfung bezahlt freistellen?

Je nach jeweiligem Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag könnte eine bezahlte Freistellung für einen solchen Fall vereinbart worden sein. 
Die Wahrnehmung eines Impftermins könnte als persönlicher Hinderungsgrund im Sinne des § 616 BGB angesehen werden, da die anstehenden Corona-Schutzimpfungen keine frei gewählten Termine zumindest im Impfzentrum zulassen. Da die Impfung auch im Interesse des Unternehmens ist, ist hier die Empfehlung einer großzügigen Handhabung.