International

Einreise in die USA: Erweiterte NIE-Kriterien

Das US-Außenministerium hat rückwirkend für den 27. Mai 2021 neue Richtlinien bezüglich der Ausstellung von National Interest Exceptions (NIE) für Reisende aus den vom Corona Travel Ban betroffenen Ländern publiziert. Ab sofort können NIEs auch im Zusammenhang mit geschäftsleitenden Tätigkeiten oder beträchtlichen Investitionen bewilligt werden.
Ausweitung der NIE-Kriterien für Reisen in Verbindung mit der kritischen Infrastruktur
Bisher galt, dass eine Ausnahmegenehmigung für Reisen in die USA aus dem Schengenraum erteilt werden konnte, wenn diese einen wesentlichen Beitrag bzw. einer unbedingt notwendigen Unterstützung in einem der 16 kritischen Infrastruktursektoren (Chemie, Dämme, Energie, Finanzdienstleistungen, Gesundheitswesen und öffentliche Gesundheit, Gewerbliche Einrichtungen, Informationstechnologie, Kommunikation, Kritische Fertigung, Lebensmittel und Landwirtschaft, Notfalldienste, Nukleare Reaktoren, Materialien und Abfall, Staatliche Einrichtungen, Transportsysteme, Verteidigungsindustrie, Wasser- und Abwassersysteme) oder damit verbundenen Lieferketten zugerechnet werden konnte. Diese Regelung wurde nunmehr explizit auf Führungskräfte ausgedehnt.
Ausweitung der NIE-Kriterien für Reisende, die wichtige wirtschaftliche Aktivitäten in den USA leiten oder unterstützen
Reisen​de, die wichtige wirtschaftliche Aktivitäten in den USA leiten oder unterstützen, können sich ab sofort ebenfalls um eine NIE bemühen, wenn:
  • Geschäftsführung, Führungskräfte oder leitende Angestellten Strategien und Anweisungen bzw. Anleitungen geben, die für US-amerikanische und ausländische Firmen mit einer substantiellen Investition in den USA wesentlich sind,
  • US-amerikanische und ausländische Firmen in Verbindung mit einer substantiellen Investition in den USA die Reise von spezialisiertem Fachpersonal und Experten zur Installation, Inbetriebnahme, Wartung, Instandhaltung oder auch wesentlichen Schulungen für Schiffe, Maschinen oder anderem kritischen Equipment notwendig machen,
  • eine Reise der Unterstützung einer größeren Unterhaltungsproduktion in den USA dient, die ohne den Antragsteller nicht stattfinden könnte.
Auf den Seiten von des U.S. Department of State finden sich in dem Beitrag „National Interest Exceptions for Certain Travelers from China, Iran, India, Brazil, South Africa, Schengen Area, United Kingdom, and Ireland“ hierzu folgende Vermerke: „[…] As a result of this determination, together with national interest determinations already in place, travelers subject to these proclamations due to their presence in China, Iran, India, Brazil, South Africa, the Schengen area, the United Kingdom, and Ireland, who are seeking to provide vital support or executive direction for critical infrastructure; those traveling to provide vital support or executive direction for significant economic activity in the United States; […].
Die aktuellen NIE-Bestimmungen gelten einheitlich für Personen unter anderem aus den 26 Ländern des Schengenraums.
Darüber hinaus bleiben USA-Reisen für bestimmte weitere Personenkreise aus Corona Travel Ban Ländern weiterhin NIE-fähig. Dazugehören unter anderem Journalisten, bestimmte Akademiker, Erntehelfer, Familienangehörige und einige andere mehr. Die Webseite von The American Dream – US Visa Service GmbH bietet hier einen guten Überblick.
Stand: 22.09.2021