Regeln und Pflichten

Seit Mai 2010 sind die Regelungen über die Kabotage (Artikel 8 und 9 der Verordnung (EG) 1072/2009) in der gesamten EU in Kraft getreten. Somit ist EU-weit einheitlich geregelt, unter welchen Rahmenbedingungen welche Anzahl an Kabotagebeförderungen innerhalb welchen Zeitraumes durchgeführt werden dürfen und wie dies belegt werden muss.

Die EU-Verordnungen und -Richtlinien zu den Lenk-, Ruhe- und Arbeitszeiten des Fahrpersonals (Sozialvorschriften) lassen Spielraum für Interpretationen. Deshalb hat die EU-Kommission Leitlinien veröffentlicht:

Wann und wo gelten das Sonn- und Feiertagsfahrverbot und die Fahrverbote nach der Ferienreiseverordnung in Deutschland? Welche Fahrzeuge sind vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot und von den Fahrverboten nach der Ferienreiseverordnung betroffen?

Die Fahrverbote am Reformationstag (31. Oktober) in Niedersachsen und an Allerheiligen (1. November) in NRW beginnen am jeweiligen Feiertag erst um 6.00 Uhr. Außerdem wurden Autobahnabschnitte benannt, die von LKW auch zwischen 6.00 und 22.00 Uhr befahren werden dürfen.

Das Bundesverkehrsministerium hat jetzt im Einzelnen aufgelistet, welche Güter vom Sonntagsfahrverbot für LKW befreit sind. Grund für diese Liste: Es gab viele Zweifelsfälle.