Handel

Quartiersmanagement und BIDs

Quartiersmanagement

Nicht nur die Städte und ihre Zentren stehen vor großen Herausforderungen. Auch Quartiere verändern sich. In vielen Standorten gibt es erhebliche Probleme mit leerstehenden Ladenflächen. Die Diskussion über die zukünftige Bedeutung und Rolle des Handels für die Standorte ist in vollem Gange. Für die Förderung und nachhaltige Stärkung ihres Standortes setzen sich in der Regel ehrenamtlich geführte Stadtmarketing-Initiativen, Werbegemeinschaften, Handels- und Gewerbevereine und Quartiersinitiativen ein:
Mit Fördermitteln für die Standorte aus unterschiedlichen Quellen kann die Finanzierung örtlicher Aktivitäten des Quartiersmanagements unterstützt werden.
Für die Vermittlung von Informationen und Erfahrungen bzw. „good-practice“-Beispielen, bei konkreten Fragestellungen und Problemen und bei örtlichen Initiativen zur gezielten Neubesetzung leerstehender Läden und bei Initiativen zur Umstrukturierung der Quartiere bietet die IHK Hannover ihre Unterstützung an.
Die IHK Hannover bietet ferner einen Zertifikatslehrgang "Citymanager(in)/Quartiersmanager(in) (IHK)" an.

Business Improvement Districts (BIDs)

Bundesweit wird seit knapp 20 Jahren die Einrichtung sogenannter BIDs diskutiert. Dieses in den 70er Jahren in Nordamerika entwickelte und inzwischen in vielen Ländern weltweit angewandte Stadtentwicklungsinstrument hat in Deutschland 2005 (in Hamburg) zum ersten Mal eine landesgesetzliche Grundlage erhalten.
BIDs sind räumlich klar umrissene Areale (Quartiere) in Stadtzentren und Stadtteilen, ggf. aber auch in Wohn- oder Gewerbegebieten. In diesen werden in einem klar begrenzten Zeitraum in privater Eigeninitiative von Immobilieneigentümern und Gewerbebetreibenden sowie anderen vor Ort wirtschaftlich Aktiven quartiersangepasste Maßnahmen aus den Bereichen Bau- und Renovierungsmaßnahmen, Service und Marketing zur Weiterentwicklung und nachhaltigen Stärkung des Standortes (revitalisieren, aufwerten, wertsteigernd wirken) durchgeführt. Dabei erfolgt eine enge Abstimmung mit der Kommune. Diese Maßnahmen sollen "on top" zu kommunalen Leistungen und Angeboten wirken.
Finanziert werden die Maßnahmen durch eine verpflichtende Abgabe der Eigentümer im Quartier. Dazu benötigen die Initiatoren die Rückendeckung aus dem Quartier:
  • mindestens 15 % Unterstützung der Eigentümer des Quartiers zum Anschieben des Verfahrens;
  • max. 30 % Gegenstimmen (wenn die geplanten Maßnahmen und das Finanzierungskonzept sowie der Satzungsentwurf stehen und in einem öffentlich-rechtlichen Verfahren bei allen Eigentümern im Quartier bekannt gemacht worden sind).
Auch die Kommune muss das Projekt mittragen, denn sie ist unverzichtbarer Partner (z. B. wenn es um Maßnahmen im öffentlichen Raum geht), sie ist als Aufsichtsorgan tätig, muss - wenn das öffentlich-rechtliche Verfahren positiv abgeschlossen ist - eine kommunale Satzung erlassen und schließt einen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit der Quartiersgemeinschaft ab, die für die Durchführung der Maßnahmen auch einen Aufgabenträger ins Boot holen kann. Last but not least erhebt die Kommune die Abgaben zur Finanzierung der Maßnahmen quartalsweise direkt bei den Eigentümern im Quartier.

BIDs in Niedersachsen

Handel
BID-Historie Niedersachsen und Niedersächsisches Quartiersgesetz (NQG) sowie NQG-Umsetzung
Handel
NQG-Umsetzung: Erste BID-Quartiere starten durch

Nach dem Inkrafttreten des Niedersächsischen Quartiersgesetzes im Mai 2021 sind in den Jahren 2021 und 2022 in zwei Wettbewerben Mittel zur Anschubfinanzierung in der Startphase von (Pilot-)Quartiersgemeinschaften ausgelobt worden. Insgesamt wurden 15 Projekte prämiert, darunter (in 2021) auch drei Projekte aus dem Bereich der IHK-Hannover: Göttingen, Hildesheim und Neustadt a. Rbge. Zur Unterstützung der (Pilot-)Quartiersgemeinschaften und neuer Interessenten hat die IHK Niedersachsen einen Leitfaden erarbeitet.

Handel
BID-Historie Niedersachsen

Das Konzept der „Business Improvement Districts (BIDs)“ wird in Niedersachsen seit 2003 immer wieder diskutiert. Das Land hatte sich aber zwischenzeitlich für den auf Freiwilligkeit basierenden Wettbewerb „Quartiersinitiative Niedersachsen“ (2007-2010) entschieden. Seit 2014 ist das Instrument BID wieder stärker in den Fokus gerückt. Ein erster Gesetzentwurf wurde 2017 diskutiert, jedoch nicht umgesetzt. Mit dem Beschluss des Niedersächsischen Quartiersgesetzes (NQG) Ende April 2021 folgt Niedersachsen dem Vorgehen von mittlerweile zehn Bundesländern, die bereits länderspezifische Regelungen erlassen haben.

Handel
Niedersächsisches Quartiersgesetz (NQG)

Auch in Niedersachsen als nunmehr elftem Bundesland können nun Business Improvement Districts (BIDs) realisiert werden. Als landesgesetzliche Grundlage ist das Niedersächsische Quartiersgesetz am 28. April 2021 vom Niedersächsischen Landtag beschlossen worden und am 8. Mai 2021 in Kraft getreten.