VOR ORT Großer Andrang beim verkaufsoffenen Sonntag in Göttingen Das neue Ladenöffnungsgesetz ist in Arbeit Wie kann das Gesetz diese Situation entschärfen und die dringend notwendige Rechtssicherheit für alle Beteiligten bewirken Die Sonn und Feiertage und die damit verbundene Arbeitsruhe an diesen Tagen sind verfassungsrechtlich geschützt Es gilt also diesem Schutz aber auch der aktuellen Rechtsprechung den Interessen des Einzelhandels der Kundinnen und Kunden und der Gemeinden und Städte als Lebens und Wohnort mit dem Geset zesentwurf Rechnung zu tragen Keine Sonntagsöffnung wird es geben an staatlich anerkannten Feiertagen an Oster Pfingst Toten Adventssonntagen und an Sonntagen die auf den 27 De zember fallen sowie an Volkstrauertagen Wer in Zukunft einen verkaufsoffenen Sonntag anbieten möchte braucht dafür einen angemessenen Grund Angemes sene Anlässe können beispielsweise Firmenjubiläen für einzelne Verkaufsstellen Straßenfeste für Orte oder Ortsteile sowie Großveranstaltungen für die Öffnung in der gesamten politischen Gemeinde sein Das ist ein echter Fortschritt wir ge hen davon aus dass dadurch die Rechtssicherheit erhöht wird ohne neue unge wollte Hürden zu errichten Wirken sich die aktuellen Entwicklungen auf die Arbeit am Gesetzentwurf aus Sie spielen auf die Sonntagsöffnung am ersten Aprilwochenende in Hannover und im benachbarten Garbsen an obwohl ein verkaufsoffener Sonntag in Garb sen nicht genehmigt war Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts zu Garbsen können wir nicht bewerten weil uns Details dazu nicht vorliegen Um die Frage aber zu beantworten Nein die jüngsten Ereignisse werden keinen Einfluss auf den Gesetzestext haben Wann ist mit dem Gesetz zu rechnen Der Gesetzesentwurf ist zur 2 Kabinettsbefassung angemeldet um von dort dem Landtag zugeleitet zu werden Wie lange das parlamentarische Verfahren dann dauern wird liegt dann in den Händen des Parlaments selbst Die Fragen stellte Klaus Pohlmann A nz ei ge Produzieren Sie mit Vattenfall als verlässlichem Partner Ihren eigenen Strom ohne selbst investieren zu müssen und senken Sie so Ihre Energiekosten Wir erledigen alle Aufgaben von der Planung über Investition und Bau der Photovoltaikanlage bis hin zum Betrieb während der Laufzeit Vattenfall bietet die für Sie optimale Lösung Bei der nachhaltigen Sonnenpartnerschaft bauen Sie über eine längere Pachtzeit Anlagevermögen auf Die Solaranlage geht anschließend in Ihren Besitz über Bei der flexiblen Sonnenpartnerschaft können Sie die Anlage auch für einen kurzen Zeitraum leasen So können Sie sogar als gewerblicher Mieter vom selbst erzeugten Solarstrom pro tieren Solaranlagepachten Mit der Sonnenpartnerschaft von Vattenfall Haben Sie ein Gewerbedach und Interesse an einer Photovoltaikanlage Oder sind Sie aktiv im deutschen PV Markt und möchten unser Partner werden Sprechen Sie uns gerne an 030 679 660 340 sonnenpartnerschaft vattenfall de www vattenfall de sonnenpartnerschaft 15

Vorschau Niedersächsische Wirtschaft Mai 2017 Seite 15
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