Niedersächsische WI R TS CH A F T 42 43 PRaxiswissen Weitere Zuständigkeiten Während das Verfahren für die Kur und Heilbäder durch das Wirtschafts ministerium unterstützt von einem Fachgremium dem Beirat für Kuror te geführt wird sind die Ämter für re gionale Landesentwicklung für die Ver fahren bei Erholungsorten Luftkurorten und Küstenbadeorten zuständig Zu den Gebühren die das Ministerium für das Verfahren nach der Allgemeinen Ge bührenordnung des Landes einer antrag stellenden Kommune in Rechnung stellt hier kommen auf Kurorte bei einem Erst antrag etwa 3500 Euro zu auf einen nied rig prädikatisierten Ort wie etwa einen Luftkurort 1500 Euro laufen weitere Kos ten auf die von Institutionen wie zum Bei spiel dem Deutscher Wetterdienst oder dem Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit LAVES für ihre Gutachten in Rechnung gestellt wer den Hinweise zu gesetzlichen Grundla gen Anerkennungsvoraussetzungen und Ansprechpartnern für die Prädika tisierungsverfahren finden sich auf den Internetseiten des Wirtschaftsministeri ums www mw niedersachsen de Was das Prädikat bringt Die Prädikate bieten den Orten ne ben dem Marketingaspekt einige kon krete Möglichkeiten neben dem As pekt der Ladenöffnung siehe Seite 49 auch bei der Finanzierung Gemeinden die ganz oder teilweise als Kurort Erho lungsort oder Küstenbadeort prädikati siert sind können auf Grundlage von 9 des Niedersächsischen Kommunalabga bengesetzes NKAG für bestimmte frem denverkehrsbezogenene Zwecke einen Fremdenverkehrsbeitrag erheben und auf Grundlage von 10 des NKAG auch ei nen Kurbeitrag Der umfangreiche Kreis der potenziell beitragspflichtigen Perso nen ist in 10 Abs 2 geregelt Der Kreis derjenigen Personen bzw Unternehmen denen Pflichten zur Meldung beherberg In Niedersachsen sind zurzeit 37 Heilbäder und Kurorte davon vier mit Doppelprädikat sieben Nord seebäder 15 Luftkurorte und 53 Er holungs oder Küstenbadeorte staat lich anerkannt Wenn ein Ort oder ein oder mehrere Teile eines Gemeinde gebietes als Kurort um hier diesen Sammelbegriff zu verwenden ein sol ches Prädikat durch das niedersächsi sche Wirtschaftsministerium verliehen bekommen dann erfolgt diese Aner kennung mit einer konkreten Artbe zeichnung wie zum Beispiel Moorheil bad Mineralheilbad Luftkurort Ort mit Heilquellen Kurbetrieb oder Ort mit Heilstollen Kurbetrieb hiervon gibt es insgesamt 15 verschiedene Artbe zeichnungen und es wird das prädika tisierte Gebiet der Gemeinde konkret Die Anerkennung als Kurort oder Heilbad Erholungs oder Ausflugsort wirkt sich auf die Geschäftsmöglichkeiten für Unternehmen in prädikatisierten Kommunen aus Städte und Gemeinden müssen aber einige Voraussetzungen erfüllen Hier ein Überblick Besonderheiten für besondere Orte geografisch abgegrenzt Eine solche Anerkennung setzt voraus dass die Ge meinde einen Antrag gestellt hat und die Prüfung der Anerkennungsvorausset zungen erfolgreich meistert Sie muss dazu mehrere umfangreiche Checklis ten ausfüllen sowie Stellungnahmen und Gutachten verschiedener Behörden und Institutionen einholen Ob die Vor aussetzungen auch in der Praxis erfüllt werden und nicht nur auf dem Papier stehen prüft eine Kommission vor Ort ab zu der in der Regel auch die IHK ge hört Die Anerkennung wird zehn Jahre nach der Erteilung überprüft und im Ab stand von zehn Jahren wiederholt Bei begründeter Annahme dass die Voraus setzungen nicht mehr erfüllt sind kann diese Überprüfung auch früher erfol gen PRAxISWISSEN TOURISMUS Kurorte und Heilbäder Bad Eilsen Ort mit Heil quellen Kurbetrieb Bad Gandersheim Soleheilbad Bad Grund Ort mit Heilstollen Kur betrieb Heilklimatischer Kurort Bad Lauterberg Kneippheilbad Bad Münder Ort mit Heil quellen Kurbetrieb Bad Nenndorf Moorheilbad Mineralheilbad Bad Pyrmont Moorheilbad Mineralheilbad Bad Sachsa Heilklimatischer Kurort Bad Salzdetfurth Soleheilbad Moorheilbad Luftkurorte Bruchhausen Vilsen Walkenried Mitglieds gemeinde Zorge Erholungsorte Mardorf Steinhude Bodenwerder Uslar Hann Münden nur Kernort Ausflugsorte Ausflugsorte müssen laut niedersächsischem Ladenöff nungs und Verkaufszeitengesetz eine besondere Bedeutung für den Fremdenverkehr herausgeho bene Sehenswürdigkeiten oder besondere Sport Freizeitan gebote entsprechende den Frem denverkehr fördernde Einrichtun gen sowie ein hohes Aufkommen an Tages oder Übernachtungs gästen nachweisen Interne Grundsätze zur Anerkennung und zum Verfahren wurden vom Land im Juni 2008 festgelegt In Niedersachsen gibt es mit Stichtag 1 Januar 2015 genau 22 Ausflugsorte davon acht in der IHK Region Bückeburg Rin teln Hameln Springe Em merthal nur Hämelschenburg Fürstenberg Einbeck und Mo ringen nur Fredelsloh Mit Prädikat

Vorschau Niedersächsische Wirtschaft Januar 2016 Seite 42
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