Hinsichtlich der Anrechnung von Berufsschulzeiten, insbesondere Wegezeiten und Pausen, bestehen unterschiedliche juristische Auffassungen. Unabhängig davon empfiehlt die IHK Hannover im Interesse einer möglichst einheitlichen Betrachtung von Auszubildenden folgende Verfahrensweise:

Nach den Bestimmungen des Berufsbildungsgesetzes hat der Ausbildende den Auszubildenden für die Teilnahme am Berufsschulunterricht freizustellen. Er muss ihm die für die Teilnahme am Berufsschulunterricht erforderliche Zeit gewähren, darf ihn also während dieser Zeit nicht beschäftigen.

Für die Zeit der Freistellung ist dem Auszubildenden die Vergütung fortzuzahlen.


Beschäftigungseinschränkungen und Anrechnungszeiten bei jugendlichen Auszubildenden

Das Jugendarbeitsschutzgesetz schränkt die Beschäftigung im Zusammenhang mit dem Berufsschulbesuch in drei Fällen ein:

• Vor einem vor 9 Uhr beginnenden Unterricht darf nicht beschäftigt werden. Beginnt der Unterricht also um oder nach 9 Uhr, kann der Arbeitgeber grundsätzlich verlangen, dass der Jugendliche vor Beginn der Berufsschule im Betrieb arbeitet.
• An einem Berufsschultag mit mehr als fünf Unterrichtsstunden von mindestens je 45 Minuten darf – einmal in der Woche – nicht beschäftigt werden. Das Beschäftigungsverbot wegen langer Unterrichtsdauer setzt voraus, dass der Berufsschultag sechs oder mehr Unterrichtsstunden von mindestens 45 Minuten hatte. Das Beschäftigungsverbot tritt nur einmal in der Woche ein: Bei z. B. 12 Unterrichtsstunden in der Woche und einer gleichmäßigen Aufteilung auf zweimal sechs Unterrichtsstunden kann der Arbeitgeber, an einem dieser beiden Berufsschultage die Rückkehr in den Betrieb fordern. Der Arbeitgeber bestimmt diesen Tag.
• In Berufsschulwochen mit einem planmäßigen Blockunterricht von mindestens 25 Stunden an mindestens fünf Tagen darf nicht beschäftigt werden; zusätzliche betriebliche Ausbildungsveranstaltungen bis zu zwei Stunden wöchentlich sind zulässig.

Die Unterrichtszeit ist keine Arbeitszeit. Sie wird aber nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz auf die wöchentliche Arbeitszeit angerechnet. Es sei denn, es existiert eine eigene tarifliche Anrechnungsregelung auf kürzere Arbeits-/Ausbildungszeiten. Angerechnet werden sollten auch die Pausen und Wegzeiten zwischen Betrieb und Berufsschule.

• Ein Berufsschultag mit mehr als fünf Unterrichtsstunden von mindestens je 45 Minuten wird mit acht Stunden auf die Arbeitszeit angerechnet. Dies ist aber nur einmal in der Woche vorgeschrieben. Weitere Schultage werden dann mit der tatsächlichen Unterrichtszeit zzgl. Pausen und Wegzeit angerechnet.
• Berufsschulwochen mit einem planmäßigen Blockunterricht von mindestens 25 Stunden an mindestens fünf Tagen werden mit 40 Stunden auf die Arbeitszeit angerechnet.

Beschäftigungseinschränkungen und Anrechnungszeiten bei volljährigen Auszubildenden

Das Beschäftigungsverbot vor einem vor 9 Uhr beginnenden Unterricht gilt auch für Personen, die über 18 Jahre alt und berufsschulpflichtig sind.

Dagegen ist die Beschäftigung im Betrieb nach der Berufsschule für erwachsene Auszubildende grundsätzlich zulässig. Auch ein Blockunterricht, der mindestens 25 Stunden an mindestens fünf Tagen beansprucht, schließt eine Beschäftigung erwachsener Auszubildender im Betrieb nicht aus.

Auch bei Erwachsenen sind die Berufsschulzeiten inklusive Pausen und die Wegezeiten zwischen Berufsschule und Betrieb auf die Arbeitszeit anzurechnen. Die Anrechnung erfolgt auf die betriebsübliche Arbeitszeit, soweit sie sich mit den Berufsschulzeiten überschneidet. Es sei denn, im relevanten Tarifvertrag oder im Berufsausbildungsvertrag ist eine andere Bezugsgröße für die Anrechnung ausdrücklich vereinbart. Zu beachten ist, dass die höchstzulässige Beschäftigungszeit werktäglich und bei branchenspezifischen Regelungen auch Sonntags acht Stunden beträgt und nur ausnahmsweise auf 10 Stunden erweitert werden kann, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten/24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden.

Für weitere Fragen zu diesem oder anderen Themen können Sie sich an unsere Ausbildungsberater wenden.

Ihren richtigen Ansprechpartner finden Sie hier.

Hinweise zur Freistellung für Prüfungen finden Sie hier.