Dienstag, 22. Mai 2012

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    Rohstoffsicherung

    Alle FFH-Gebiete auf einen Blick
    Das Niedersächsische Umweltministerium hat eine Übersichtskarte über alle rechtswirksam festgesetzten Fauna-Flora-Habitat- und Vogelschutzgebiete in Niedersachsen veröffentlicht.
    Online-Fassung des LROP-Entwurfs korrigiert
    Die im Internet - parallel zur öffentlichen Auslegung - veröffentlichte Fassung der Änderung und Ergänzung des Landesraumordnungsprogramms (LROP) ist nachträglich der öffentlich ausliegenden Fassung in zwei Punkten angepasst worden. Darauf weist das ML mit Bekanntmachung vom 18.12.06 hin.
    LROP-Beteiligungsverfahren zum ersten Mal via Internet
    Als Premiere für Deutschland führt Niedersachsen das Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit an der Aufstellung des neuen Landes-Raumordnungsprogrammes zum ersten Mal alternativ auch internetgestützt durch. Das Verfahren läuft bis zum 15. Februar 2007. Hier der Leitfaden.
    Entwurf des neuen Landes-Raumordnungsprogrammes Niedersachsen
    Mit dem jetzt zunächst im Internet veröffentlichten Entwurf des neuen Landes-Raumordnungsprogrammes leitet die Landesregierung in Teilen einen deutlichen politischen Richtungswechsel ein. Künftig wird sich das Land bei seinen verbindlichen Vorgaben auf die landesweit bedeutsamen Belange beschränken. Mehr unter anderem zum Thema Factory Outlet Center lesen Sie hier:
    Regionales Raumordnungsprogramm 2005 in Kraft getreten
    Mit öffentlicher Bekanntmachung vom 26. Januar ist das neue Regionale Raumordnungsprogramm für die Region Hannover in Kraft getreten. Es regelt u. a. die Zulässigkeit von Investitionen des großflächigen Einzelhandels und der Rohstoffgewinnung in der Region.
    Baustoffrecycling: Kein Anspruch auf Genehmigung im Außenbereich
    Eine Baustoffrecycling-Anlage ist keine „privilegierte Anlage“ mit Anspruch auf Genehmigung im Außenbereich. Wird ein solches Vorhaben als Teil eines Kiesabbaus genehmigt, verliert es mit Ende des Abbaus seine Genehmigung. So urteilte das OVG Schleswig mit wichtigen ergänzenden Feststellungen.
    Gemeinsame Erklärung Rohstoffsicherung
    Unter dem Titel "Rohstoffnutzung in Deutschland" haben der Naturschutzbund Deutschland, der Bundesverband Baustoffe, Steine und Erden sowie die Gewerkschaften Bergbau, Chemie und Energie und Bauen, Agrar-Umwelt erstmalig eine gemeinsame Erklärung abgegeben.
    FFH: So läuft das Verfahren
    In einer öffentlichen Sitzung am 23. März haben Vertreter des Niedersächsischen Umweltministeriums zum weiteren Verfahren der FFH-Gebietsabgrenzung und zur Meldung der Gebiete an die EU-Kommission Stellung genommen.
    Niedersachsen will 252 FFH-Gebiete nachmelden
    172 Gebiete nach der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie hat Niedersachsen bereits an die EU-Kommission gemeldet. Zu wenig, rügt Brüssel. Jetzt stellt das Niedersächsische Umweltministerium 252 neue Gebietsvorschläge zur Nachmeldung vor.
    Naturschutzgesetz: Ersatzgeld statt Ersatzmaßnahme möglich
    Einen wirkungsvollen Beitrag sowohl zu Gunsten des Naturschutzes als auch der Beschleunigung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren leistet die jüngste Änderung des Niedersächsischen Naturschutzgesetzes.
    Neuer Entwicklungsrahmen für die Region Hannover
    Die Region Hannover hat den Entwurf des Regionalen Raumordnungsprogrammes 2005 vorgelegt. Er enthält unter anderem einige neue oder geänderte räumliche Festlegungen zur Rohstoffsicherung (Vorranggebiete), zur Windenergienutzung, Einzelhandelsentwicklung und zu den Grenzen der Siedlungsentwicklung.
    Schaumburg: Wirtschaftsinteressen zurückgestuft
    Nachdem bereits das Land im Jahr 2002 großflächig Rohstofflagerstätten aus dem Katalog der Vorranggebiete gestrichen hat, folgt nun der Landkreis Schaumburg dieser neuen Marschroute. Nach der Entscheidung über den Entwurf des Regionalen Raumordnungsprogrammes für den Landkreis Schaumburg vom 1. Juli 2003 sind wichtige Rohstofflagerstätten nicht mehr als Vorranggebiete gesichert.
    Geänderte Ziele zur Rohstoffsicherung in Niedersachsen
    Der Niedersächsische Landtag hat in der 43. Kalenderwoche mit dem Beschluss des Gesetzes zur Änderung des Landes-Raumordnungsprogrammes (Teil I) unter anderem die Ziele der Rohstoffsicherung in Niedersachsen neu festgelegt.
    Rohstoffsicherungsbericht: Beitrag zur Versachlichung
    Mit sehr detaillierten Informationen und aktuellen Daten aus der Rohstoffwirtschaft trägt der neue Rohstoffsicherungsbericht 2003 zur Versachlichung der Diskussion über Rohstoffabbau in Niedersachsen bei.
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    Dokumenten-Nr.: 1008691

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