Um typische Rechtsirrtümer von Unternehmen geht es in einer NW-Serie, die in Zusammenarbeit mit der Rechtsanwaltskammer Celle entsteht. Die seit Mai 2009 erschienenen Beiträge finden Sie hier:
(1) AGB müssen vertraglich vereinbart werden
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind aus dem täglichen Rechtsverkehr nicht mehr weg zu denken. Ob ein Mobilfunkvertrag abgeschlossen wird oder ein Unternehmen Waren oder Dienstleistungen verkauft, die AGB regeln das Verhältnis der Vertragsparteien im Detail. Leider müssen Anwälte immer wieder feststellen, dass viele der verwendeten AGB gar nicht wirksam sind. ...Artikel lesen
(2) Bildrechte: Fehler bei Fotos
Viele Unternehmer erliegen dem Irrtum, im Internet sei alles kostenlos und alle im World Wide Web auffindbaren Fotos seien frei verfügbar. So denken viele Gewerbetreibende, die ihre Produkte im Internet vertreiben, es spräche nichts dagegen, über eine Suchmaschine ein entsprechendes Foto auf einer anderen Internetseite zu suchen, zu kopieren und zu verwenden. ...Artikel lesen
(3) Gewährleistung? Garantie
Eine Situation, die – das zeigt die Erfahrung - auch in Unternehmen immer wieder zu Verwirrung führt: eine neu gekaufte Ware geht nach nur einem Jahr kaputt und der Käufer sagt: „das kann ich unproblematisch zurückgeben und kriege mein Geld zurück, ich habe ja zwei Jahre ,Garantie’!“ So einfach sich das anhört, so falsch ist es in rechtlicher Hinsicht. ...Artikel lesen
(4) Richtig auseinandergehen
Kündigungsfristen: Welche Regeln gelten bei kleinen Unternehmen? Hier tauchen immer wieder Überraschungen auf. ...Artikel lesen
(5) Fälligkeit und Skonto unter der Lupe
Skonto: Von welchen Zahlungen, in welcher Höhe und in welcher Frist? Was viele Unternehmer unterschätzen: In den Begriffen Fälligkeit und Skonto stecken so manche rechtliche Tücken. Da es um viel Geld geht, sollte man sich genauer mit den Formulierungen rund um diese beiden Begriffe beschäftigen. ...Artikel lesen
(6) Welcher Tarifvertrag gilt?
Viele Unternehmen wissen nicht, wann sie sich im Geltungsbereich eines Tarifvertrages befinden. In der Praxis ist eine Vielzahl von Fallgestaltungen denkbar, was letztlich immer wieder zu Orientierungsproblemen führt. ...Artikel lesen
(7) Verjährung von Ansprüchen
Jahresende naht, Verjährung droht: Mit dem Silvesterfeuerwerk lösen sich auch Forderungen in Rauch auf. Nur: Welche Forderungen sind betroffen? Hier
gibt es immer wieder Irrtümer. ...Artikel lesen
(8) Irrtümer beim Pressespiegel
Viele Unternehmen leiten Presseartikel über ihr Unternehmen zum Zwecke der Werbung an Dritte weiter oder veröffentlichen diese Artikel auf der Unternehmens-Website, ohne auch nur im Geringsten daran zu denken, dass sie gegen das Urheberrecht verstoßen. ...Artikel lesen
(9) Ohne Gratifikation?
Weihnachten? Gerade erst vorbei. Unternehmer, die zweifeln, ob sie Ende dieses Jahres Weihnachtsgeld (oder im Sommer Urlaubsgeld) zahlen können, müssen die rechtlichen Möglichkeiten rechtzeitig prüfen. Das jüngste BAG-Urteil stammt aus dem vergangenen März. ...Artikel lesen
(10) Zahlungen im Schneckentempo
Was tun, wenn eine Rechnung nicht pünktlich gezahlt? Diese Frage erhält in Krisenzeiten besonderes Gewicht. ...Artikel lesen
(11) Umfassende Haftung
Geschäftsführer haften umfassend gegenüber der von ihnen geführten GmbH. Das wird oft nicht gesehen. ...Artikel lesen
(12) Überwachung erlaubt?
Gerade erst hat der niedersächsische Datenschutzbeauftragte Videoüberwachung durch öffentliche Stellen kritisiert. Wann dürfen Unternehmen Mitarbeiter überwachen – und wann nicht? ...Artikel lesen
(13) Rückgabe von Dienstwagen
Dienstwagen, die auch privat genutzt werden dürfen, sind bei Arbeitnehmern beliebt. Ob und unter welchen Voraussetzungen der Arbeitgeber den Dienstwagen zurückverlangen kann, ist ein häufiger Streitpunkt. ...Artikel lesen
(14) Gütertrennung: Geschenk an den Fiskus
Eine Gütertrennung kann im Erbfall ungünstig sein. Einzige Alterntaive Zugewinngemeinschaft? Es gint noch eine andere Möglichkeit. ...Artikel lesen
(15) Betriebliche Übung
Vorsicht, Irrtum: Das Bundesarbeitsgericht hat im vergangenen Jahr seine Rechtssprechung zur Rücknahme einer betrieblichen Übung geändert. ...Artikel lesen
(16) Gesellschaftsrecht vor Erbrecht
Häufige Wahl für den letzten Willen: Das Berliner Testament. Bevor man sich dafür entscheidet, sollte man jedoch mögliche Konsequenzen bedenken. ... Artikel lesen
(17) Anspruch auf Korrektur
Pressefreiheit ist ein hohes Gut und einer der Garanten der Demokratie. Der zunehmende Einfluss der Medien auf die öffentliche Meinungsbildung bringt aber zugleich Gefahren für den von einer Veröffentlichung Betroffenen mit sich. Zum Schutz vor der Presse gibt es deshalb das Recht auf Unterlassung, Schadenersatz, Widerruf und das Recht auf Gegendarstellung. ... Artikel lesen
(18) Vermögensübertragungen sind anfechtbar
Im Laufe seiner Karriere durchlebt ein Unternehmer finanzielle Höhen und Tiefen.
Gelingt es im Laufe der Zeit, sich einen gewissen Wohlstand zu schaffen, ist es für
den Unternehmer wünschenswert, diesen zu sichern, so dass ein unfreiwilliger späterer Verlust möglichst ausgeschlossen ist. ... Artikel lesen
(19) Was bringen E-Mail-Disclaimer?
Weiterleiten? Löschen? Ausdrucken? Es gibt Regeln für das, was man mit – gewollt oder ungewollt zugestellten – E-Mails machen darf. Der Disclaimer hat damit aber wenig zu tun. Schutz bietet er nicht. ... Artikel lesen
(20) Befristung von Arbeitsverhältnissen
Die Befristung von Arbeitsverhältnissen hat Konjunktur. Viele Arbeitgeber glauben, damit ein Allheilmittel gegen das aus Arbeitgebersicht sehr stringente Kündigungsschutzrecht gefunden zu haben. Was die Voraussetzungen für einen befristeten Vertrag angeht, unterliegen allerdings viele Arbeitgeber Irrtümern, die extrem teuer werden können. ... Artikel lesen
(21) Haftungsrisiken von Aufsichtsräten
Kontrolle und Beratung: Hier liegen die wesentlichen Aufgaben eines Aufsichtsrats. Aber aufgepasst - es drohen für die Mitglieder solchen Gremiums auch Haftungsrisiken. ...Artikel lesen
(22) Einfach das Rauchen verbieten?
Rauchverbot am Arbeitsplatz, Rauchen nur während der Pause – ohne
Zeiterfassung, ohne Vergütung? Darüber wird immer wieder gestritten.
Doch was sagen die gesetzlichen Grundlagen? Hier ein aktueller Überblick. ...Artikel lesen
(23) Schuldner zahlt vor Insolvenz - zu früh gefreut?
Leider kommt es nicht nur in Krisenzeiten vor, dass Schuldner am Rande der Insolvenz stehen und Gläubiger deshalb um ihre Forderungen bangen müssen. Werden Zahlungsschwierigkeiten bekannt, so kommt es häufig zu einem „Wettlauf der Gläubiger“, die versuchen, kurz vor einer sich anbahnenden Insolvenz ihre offenen Rechnungen einzutreiben. Gelingt dies, so hat sich mancher Gläubiger trotzdem zu früh gefreut. ...Artikel lesen
(24) Ohne Arbeit kein Lohn?
Grundsätzlich gilt: „Ohne Arbeit kein Lohn“. Doch es gibt auch Ausnahmen.
Die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall oder während des Mutterschutzes
sowie die Lohnfortzahlung während des vertraglich vereinbarten Urlaubs
sind die bekanntesten. ...Artikel lesen
(25) Weisung und Glaube
Ist die Religionszugehörigkeit von Arbeitnehmern ihre Privatsache - oder welche Rolle spielt sie im Job? Ein Überblick. ...Artikel lesen
(26) Recht am Bau
Wann genießt ein Bauwerk Urheberrechtsschutz, inwieweit sind dem Bauherrn Nutzungsrechte eingeräumt und zu welchen baulichen Maßnahmen ist der Bauherr oder Eigentümer befugt? Ein Überblick. ...Artikel lesen
(27) GmbH - und man haftet trotzdem
Die Haftungsbeschränkung bei der GmbH sorgt dafür, dass die Gesellschafter
nicht mit ihrem persönlichen Vermögen haften. Allerdings gilt
das nicht ausnahmslos. ...Artikel lesen
(28) Alles reine Privatsache?
Liebesbeziehungen unter Mitarbeitern – für den Chef unantastbare
Privatsphäre, selbst wenn aus dessen Sicht Firmeninteressen berührt sind?
Wie weit reicht überhaupt das betriebliche Weisungsrecht ins Private? ...Artikel lesen
