Die Europäische Union hat ein Internetportal für Rechtsangelegenheiten eingerichtet. Das neue Internetportal gibt Unternehmen und Bürgern in 22 Sprachen Informationen über das Recht und die Rechtspraxis in allen Mitgliedstaaten und soll bei grenzüberschreitenden Streitigkeiten helfen.

In der seit Mitte Juli 2010 zugänglichen ersten Fassung mit über 12.000 Seiten sind grundlegende Informationen über das Europarecht und nationale Rechtsordnungen enthalten. Das Justizportal bündelt hilfreiche Erstinformationen, zum Beispiel wenn es um die gerichtliche Geltendmachung von Forderungen geht, Fragen zum anwendbaren Recht bei grenzüberschreitenden Sachverhalten, zum europäischen Mahnverfahren oder um die Suche nach einem ausländischen Rechtsanwalt oder Notar.

Bis 2013 werden noch weitere Funktionen zur Verfügung stehen. Insolvenzregister, Unternehmensregister und Grundbücher aller 27 Mitgliedstaaten sollen zukünftig über das Portal zugänglich gemacht werden.

Neue Versionen des Portals werden auch den Einsatz bestehender EU-Instrumente im Justizbereich erleichtern, beispielsweise mit einem Online-Mahnverfahren oder einem Online-Verfahren für die Beitreibung geringfügiger Forderungen. Gerichte werden Anträge in grenzübergreifenden Verfahren online bearbeiten und mit den Streitparteien sowie mit Gerichten in anderen Mitgliedstaaten kommunizieren können. Die Arbeiten laufen bereits, um noch vor 2013 eine gezieltere Suche nach Rechtsanwälten zu ermöglichen.

• Europäisches Justizportal