Zum 1. August hat es in Niedersachsen eine Konzentration der Registergerichte gegeben. Für viele Unternehmen bedeutet dies auch eine Anpassung der Angaben auf den Geschäftsbriefen. Die Gerichte gewähren eine großzügige Frist.

Aufgrund der Konzentration der Registergerichte hat sich die Zahl der Registergerichte in Niedersachsen von bisher 40 auf 11 und im Bezirk der IHK Hannover von bisher 13 auf 6 Registergerichte (Göttingen, Hannover, Hildesheim, Stadthagen, Walsrode, Braunschweig) reduziert. Für viele Unternehmen ändert sich in diesem Zusammenhang das Registergericht und auch die Registernummer. Alle betroffenen Unternehmen werden von ihrem bisher zuständigen Registergericht entsprechend informiert und darauf hingewiesen, dass die nach dem GmbHG und dem HGB vorgeschriebenen Angaben auf den Geschäftsbriefen geändert werden müssen. Wie bereits zur Konzentration der Registergerichte im Jahre 2002 hat der Gesetzgeber keinen Übergangszeitraum festgeschrieben, in dem die alten Geschäftsbriefe aufgebraucht werden können. Die Registergerichte werden diese aber nicht beanstanden und eine großzügige Frist zur Umsetzung gewähren.

Weitere Informationen zur Konzentration der Registergerichte finden Sie hier.

Zeitgleich mit der Konzentration der Registergerichte erfolgt auch die Automation der Registergerichte. Bis zur Automation des eigenen Registerbestandes erfolgt jedoch die tatsächliche Sachbearbeitung der Handels-, Genossenschafts- und Vereinsregister noch bei den bisher zuständigen Gerichten. Diese werden als Registerstellen im Namen des aufnehmenden Gerichts (zum Beispiel Registergericht Hildesheim – Registerstelle Lehrte) tätig. Die genauen Umstellungstermine können im Bedarfsfalle bei dem jeweiligen Amtsgericht erfragt werden.

Weitere Informationen finden Sie im Internet unter der Informationsseite für Niedersachsen unter

und der Homepage des niedersächsischen Justizministeriums

Petra Mitschke, E-Mail: mitschke@hannover.ihk.de

10.08.2005