Die Bundesregierung hat am 8. Februar in Berlin ein Partnerschaftsabkommen mit Kasachstan unterzeichnet. Es soll Unternehmenskooperationen erleichtern und so die Rohstoffsicherheit der deutschen Industrie verbessern.

Das Regierungsabkommen über die Partnerschaft im Rohstoff-, Industrie- und Technologiebereich unterzeichneten Wirtschaftsminister Philipp Rösler und der kasachische Minister für Industrie und Neue Technologien, Asset Issekeshev, in Berlin in Gegenwart von Bundeskanzlerin Merkel und dem kasachischen Staatspräsidenten Nasarbajev.

Vor allem bei den Metallrohstoffen und vielen wichtigen Industriemineralien besteht eine große Importabhängigkeit Deutschlands. Kasachstan ist bereits heute der drittwichtigste Öllieferant Deutschlands und zudem reich an Seltenen Erden und anderen wichtigen Metallen.

Durch die Partnerschaft wird die Zusammenarbeit von Unternehmen beider Länder bei der nachhaltigen und sicheren Erschließung, Gewinnung und Nutzung mineralischer Rohstoffe unterstützt. Darüber hinaus wird die Zusammenarbeit mit einem Beitrag deutscher Unternehmen zur Industrialisierung Kasachstans verknüpft.

Zudem wurde eine Vereinbarung zur Verlängerung der Investitions- und Innovationspartnerschaft bis 2015 sowie eine Absichtserklärung auf dem Gebiet der Energieeinsparung, Erhöhung der Energieeffizienz und Nutzung erneuerbarer Energiequellen unterzeichnet.

Ein Runder Tisch mit Regierungsvertretern und Unternehmen beider Länder hat sich mit weiteren Kooperationsinteressen und -chancen bei Rohstoffen beschäftigt. Die in Hannover angesiedelte Deutsche Rohstoffagentur bietet weitere Unterstützung an. Zu den vereinbarten Schwerpunkten einer nachhaltigen Zusammenarbeit gehören unter anderem die Verbesserung der Rohstoff- und Ressourceneffizienz, Umsetzung von Umwelt- und Sozialstandards bei der Rohstoffgewinnung und -aufbereitung, Aufbau von Industrieclustern einschließlich der Zusammenarbeit mit Forschungsinstituten und Verbesserung des Investitions- und Innovationsklimas.

Nach Berechnungen des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft nahm der deutsch-kasachische Handel im Jahr 2011 um 20 Prozent zu auf ein Volumen von rund 6,3 Milliarden Euro. Er erinnert zugleich an ungelöste Probleme im kasachischen Bankensystem, die derzeit eine Absicherung deutscher Exporte durch Hermes-Bürgschaften stark erschwerten. Mit dem Besuch des kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew in Deutschland verbinden die Unternehmen die Hoffnung, dass hier eine Lösung näher rücke.

Der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) und der Ost-Ausschuss führen gemeinsam mit der Bundesregierung seit einem Jahr einen Dialog mit Kasachstan zu Kooperationsmöglichkeiten bei Rohstoffen. Nach einem im Oktober 2011 unterzeichneten Abkommen mit der Mongolei ist das deutsch-kasachische Abkommen das zweite Partnerschaftsabkommen Deutschlands in der Rohstoffpolitik.

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